Alexander Trust, den 17. März 2020

Apple macht Strich unter Patentverfahren mit VirnetX

Gerichtsentscheidung
Gerichtsentscheidung – Symbolbild, Bild: CC0

Apple zahlte VirnetX etwas über 454 Millionen US-Dollar. Dies kündigte der Patentkläger schon Ende letzter Woche an. Damit geht ein lange währender Patentstreit zu Ende, bei dem die Gerichte zuletzt Apple nicht mehr anhören wollten.

Wir sind mit der Meldung spät dran. Da wir das Thema aber über viele Jahre begleitet haben, wollen wir den Abschluss auch dokumentieren.

Apple zahlt zähneknirschend

Apple zahlt VirnetX den zuletzt vom Gericht festgesetzten Schadenersatz, wegen Patentverstößen. Dies geht aus einer Pressemitteilung VirnetX’ hervor.

Bei allem, was man weiß, zahlt Apple vermutlich nur zähneknirschend. Denn das Unternehmen wollte noch bis zuletzt vor Gericht die Höhe der Summe neu verhandeln lassen. Auch deshalb, weil der Anspruch sich Apple zufolge veränderte. Denn das US-Patent- und Markenamt erklärte irgendwann „Teile“ der betroffenen Patente für ungültig, nachdem der iPhone-Anbieter deren Prüfung forderte.

Da aber das oberste US-Gericht Apple nicht mehr anhören wollte, kam es nun zu dieser Zahlung. Alle Rechtsmittel waren ausgeschöpft.

Zwei Verfahren gegen VirnetX

Die Patentstreitigkeiten mit VirnetX gehen zurück auf das Jahr 2010. Und: Neben diesem Verfahren gibt es noch ein weiteres. Bei dem sieht es für Apple grundsätzlich auch eher nicht rosig aus.

Das Bundesberufungsgericht entschied auch hier, Apple nicht noch einmal anhören zu wollen. Allerdings befand es, dass die Strafe falsch berechnet wurde. Seitdem warten beide Parteien auf eine Entscheidung. In diesem Fall ging es um 503 Millionen US-Dollar, die eventuell dann nach unten korrigiert werden würden.

Apple im Pech

Apple bittet man momentan stark zur Kasse. Denn zuletzt bekam es auch von der französischen Kartellbehörde eine Rekordstrafe in Höhe von 1,1 Milliarden Euro aufgebrummt.


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