Von Alexander Trust am 11.02.2020 (letztes Update: 11.02.2020).

US-Gericht hört Apple im Fall VirnetX nicht noch einmal an

Gerichtsentscheidung
Gerichtsentscheidung – Symbolbild, Bild: CC0

Das Bundesberufungsgericht in den USA (Court of Appeals for the Federal Circuit) lehnt eine weitere Anhörung Apples im Patentstreit gegen VirnetX ab. Das gleiche Gericht entschied zuvor im November, dass die Höhe des Schadenersatzes, den Apple leisten muss, neu verhandelt würde.

Im November erhielt Apple ein positives Signal des Berufungsgerichts. Es entschied, dass die Summe von 503 Millionen US-Dollar Schadenersatz wegen Patentverstoßes falsch berechnet wurde. Während nun die Schadenersatzforderung neu verhandelt werden soll, möchte das Gericht Apple aber nicht grundsätzlich neu anhören.

Entsprechend gilt das bisherige Urteil fort: Apple „hat“ gegen Patente von VirnetX verstoßen. In Zukunft muss man lediglich noch die Höhe der Schadenersatzforderung aushandeln.

Beide Parteien warten auf Entscheidung

Sowohl Apple als auch VirnetX warten auf die Entscheidung des texanischen Richters. Dieser muss noch immer entscheiden, ob tatsächlich ein ordentliches Gericht die Höhe des Schadenersatzes neu verhandelt. Alternativ kann aber das Gericht selbst eine Neuberechnung ausführen und auch vollstrecken, wie Reuters berichtet.

Geht es nach VirnetX, ist die Höhe der Schadenersatzforderung „fair“. Eigenen Berechnungen zufolge sollen 400 Millionen Apple-Geräte gegen Patente verstoßen. Das Verfahren über die Verhandlung des Schadenersatzes startete 2018. Doch der eigentliche Patentstreit zwischen den Parteien begann bereits 2010.

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