Von Alexander Trust am 25.11.2019 (letztes Update: 25.11.2019).

Apple zahlt VirnetX 503 Millionen USD, oder doch nicht

Apple-Logo auf dem MacBook
Apple-Logo auf dem MacBook

Gericht hebt Apples Patentstrafe auf. Bei einer Anhörung wurde Apples Pflicht zur Zahlung von 503 Millionen US-Dollar an VirnetX aufgehoben. Das Unternehmen klagte vor nunmehr zehn Jahren, Apple habe seine Patente verletzt.

Apple legte Revision ein und das Revisionsgericht gab dem Einspruch statt. Ein ursprüngliches Urteil eines Gerichts in Texas muss nun neu verhandelt werden.

Zuvor wurde Apple nach jahrelangen Verhandlungen dazu „verdonnert“, 503 Millionen US-Dollar Schadenersatz an VirnetX zu zahlen. Das berichtet die Agentur Reuters.

Verstoß ja, aber nicht gegen genannte Patente?

Die Begründung des Gerichts lautet offenbar, dass Apple nicht gegen die von einer Jury befundenen Patente verstoßen habe. Gleichwie erkannte das Gericht eine Patentverletzung Apples an, weshalb nun ein Richter entscheiden muss, wie es in dem Verfahren weitergeht.

Wer ist VirnetX? Es handelt sich dabei um ein Unternehmen, das Patente für sichere Netzwerke (VPN) besitzt. Mitarbeiter eines Auftragnehmers der US-Regierung, Science Application International Corp, gründeten es.

Dekade-langer Streit vor Gericht

Speziell diese Entscheidung geht zurück auf den April des Jahres 2018. Seinerzeit entschied ein Jury-Gericht in Texas, Apple müsse 503 Millionen US-Dollar wegen Patentverstoßes bezahlen. Allerdings reicht die allererste Klage zurück ins Jahr 2010.

Je nachdem, ob das Unternehmen vor Gericht gewann oder verlor, veränderte sich der Kurs dessen Aktie enorm. Für Investoren also keine sichere Bank. Allein diese neue Gerichtsentscheidung verbrannte rund 50 Prozent Wert bei Aktionären.

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