Das wird teuer: Gericht lehnt Nachverhandlung bei Apple vs. VirnetX ab
Alexander Trust, den 18. Januar 2021
Der US-Bundesrichter Robert Schroeder aus Tyler, Texas, entschied, dass es nicht zu einer neuen Verhandlung zwischen Apple und VirnetX kommt. Das Ersuchen des iPhone-Herstellers wurde abgelehnt und dieser muss nun demnächst eine weitere Zahlung wegen seiner Patentverstöße im Rahmen von FaceTime, iMessage und Ad-hoc-VPN-Verbindungen an VirnetX leisten.
Für gewöhnlich dauern Patentstreitigkeiten vor Gericht viele Jahre und am Ende ist das Ergebnis ein anderes, als die Kläger ursprünglich erzielen wollten. Das ist im Fall zwischen Apple und VirnetX ein bisschen anders. Denn wie es scheint, endet der Zwist nach nun über zehn Jahren ohne Happy Ende für den iPhone-Hersteller, ganz im Gegenteil.
Apple zahlt über ein Milliarde US-Dollar an VirnetX
Die Agentur Reuters berichtet, dass der US-Bundesrichter Apples letzten Versuch ablehnte, über den Schadenersatz noch einmal neu zu verhandeln. Wohlgemerkt handelt es sich hierbei um das zweite Verfahren, das zwischen Apple und VirnetX lief.
In dem ersten Verfahren waren bereits alle Mittel ausgeschöpft und Apple im März 2020 zu 454 Millionen US-Dollar Schadenersatzzahlungen verdonnert worden.
Nun hieß es im November 2020 in diesem zweiten Verfahren zunächst, Apple müsse VirnetX weitere 502,8 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen. Apple wollte die Höhe des Schadenersatzes allerdings noch einmal neu verhandelt wissen. Das Gericht stellte dann Ende November 2020 fest, dass ein Richter über den Fortgang des Verfahrens entscheiden müsse, Apple aber grundsätzlich der Verstoß gegen Patent VirnetX’ vorzuwerfen sei.
Diese Entscheidung wurde nun also zuungunsten Apples getroffen. Der Konzern aus Cupertino muss so insgesamt rund 1,1 Milliarden US-Dollar (rund 910 Millionen Euro) Schadenersatz an VirnetX zahlen.
In Zukunft zahlt Apple für jedes iPhone und iPad
Ebenfalls gilt nun für die Zukunft, dass Apple 84 US-Cent pro verkauftem iPhone und iPad an VirnetX für begangene Patentverstöße zahlen muss. Apples Anwälte wollten eigentlich, dass pro Gerät maximal 19 US-Cent zu zahlen wären, bestenfalls aber überhaupt nichts.
Der Streit zwischen Apple und VirnetX begann bereits im Jahr 2010.