Gericht entscheidet: Apple muss VirnetX $503 Millionen zahlen

Im mittlerweile viele Jahre andauernden Patentstreit zwischen Apple und VirnetX wurde der iPhone-Konzern aus Cupertino nun zur Zahlung von 503 Millionen US-Dollar verpflichtet. Dies entschied nun eine Jury vor einem Bezirksgericht in Texas.

iPhone 4

Im März dieses Jahres ging eines von beiden langwierigen Verfahren zu Ende; die Verfahren laufen bereits seit 2010. Apple entschied sich, vermutlich zähneknirschend, eine Strafe in Höhe von 454 Millionen US-Dollar zu zahlen. Zuvor war Apple mit der Bitte vor dem Bundesberufungsgericht gescheitert, die Summe noch einmal neu zu verhandeln.

Jury in Texas entscheidet gegen Apple

Nun also urteilte in dem zweiten Patentstreit eine Jury in Texas über Apples zweiten Patentverstoß. Es ging abermals darum, ob Apple mit seinem FaceTime-Protokoll gegen VirnetX’ VPN-on-Demand-Technologie verstieße.

Die Summe in Höhe von 503 Millionen US-Dollar war bereits vorher festgelegt. Die Jury hatte nur zu entscheiden, ob sie dem Urteil zustimmt oder nicht.

Apple hat nicht viel gespart

Ursprünglich wollte VirnetX in diesem Verfahren eigentlich 700 Millionen US-Dollar Schadenersatz haben. Doch Apple machte eine andere Rechnung auf und argumentierte, dass 19 US-Cents pro verkauftem Gerät fällig würde und man so auf eine Forderung von 113 Millionen US-Dollar käme.

Nun rangiert die Strafzahlung deutlich näher an den Forderungen von VirnetX, auch weil die Jury mit dem Urteil einen Preis von rund 84 US-Cents pro betroffenem Gerät annahm.

Apple legt Berufung ein

Der iPhone-Hersteller wird sich mit diesem Urteil jedoch nicht abfinden. Das Unternehmen kündigte über seine Anwälte bereits an, in Berufung zu gehen. Dies berichtet die Agentur Bloomberg.

Man dankte der Jury für ihre Zeit, sei aber enttäuscht über das Urteil, gab ein Apple-Pressesprecher zu Protokoll. Der Konzern aus Cupertino verwies darauf, dass einige der Patente von VirnetX für ungültig erklärt wurden und Rechtsstreits wie dieses Gift für die Innovation seien.

„We thank the jury for their time and appreciate their consideration but are disappointed with the verdict and plan to appeal (…). This case has been going on for over a decade, with patents that are unrelated to the core operations of our products and have been found to be invalid by the patent office. Cases like this only serve to stifle innovation and harm consumers.“
Apple-Sprecher auf Bloomberg

Dieses Kapitel schlägt Apple also noch nicht zu.