109 Millionen US-Dollar: Entscheidung im Patentstreit WiLAN versus Apple naht
Alexander Trust, den 17. Juni 2020
Ein Rechtsstreit aus 2014 zwischen einem Patent-Aggregator namens WiLAN und Apple nähert sich dem vorläufigen Ende. Der iPhone-Hersteller muss WiLAN 109 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen, mindestens. Dies entschied nun ein Bezirksgericht in Südkalifornien. Beide Parteien können jedoch Rechtsmittel einlegen.
Patentklagen sind mehr wie ein Marathonlauf. So wundert es nicht, dass erst 2020 eine Patentklage gegen Apple aus dem Jahr 2014 ein vorläufiges Ende findet.
Am Montag entschied das Bezirksgericht für Südkalifornien, Apple haben 85,2 Millionen US-Dollar Schadenersatz zu zahlen und außerdem weitere 23,8 Millionen an Verzugszinsen, insgesamt also 109 Millionen. Doch es dürfte noch etwas mehr werden. Apple muss nämlich noch für die iPhones und iPads bezahlen, die es während des „aktuellen“ Rechtsstreits verkaufte.
Von 140 auf 10 Millionen und zurück
Der allerdings basiert auf einem Verfahren, das erst seit 2019 läuft. Denn in einem ständigen Hin und Her bekam Apple im August 2018 eine Strafe in Höhe von mehr als 140 Millionen US-Dollar aufgebrummt.
Doch dann reduzierte ein weiteres Gericht die Strafe auf 10 Millionen US-Dollar. Da beide Parteien sich nicht einigen wollten entschied der Richter: Entweder WiLAN akzeptiert die reduzierte Entschädigung oder aber kann erneut vor Gericht gehen. Allerdings würde kein neues Hauptsacheverfahren geführt, sondern es sollte dann lediglich über die Höhe der Strafe verhandelt werden.
Statt 2018 mehr als 140 Millionen, bekam WiLAN dann im Januar 2020 lediglich 85 Millionen US-Dollar zugesprochen plus Zinsen.
Worum geht es?
WiLAN behauptet, dass Apple mit seinen iPhones und iPads gegen zwei eigene Patente verstößt. Eines beschreibt eine Methode und ein Gerät um in einem kabellosen Kommunikationsystem Bandbreite anzufragen und zu genehmigen. Das andere beschreibt einen adaptive Zugangskontrolle für Anrufe in einem kabellosen Kommunikationssystem.
Wie geht es weiter?
Am Ende des Verfahrens wird Apple aufgefordert, die Lizenzgebühren für den Patentverstoß nebst Zinsen an WiLAN zu zahlen. Doch beide Parteien können das Urteil vor dem Berufungsgericht für den Bundeskreis anfechten. Zeit die Berufung einzulegen bleibt den Beteiligten bis zum 15. Juli 2020.
Nicht der erste Streit
Zwischen Apple und WiLAN gab es schon einige Streits vor Gericht. Teilweise war nicht nur Apple allein angeklagt, sondern auch andere Firmen wie Alacatel-Lucent, Dell, Hewlett Packard, HTC und weitere.
Was Beobachtern negativ aufstößt ist der Mutterkonzern von WiLAN. Der heißt Quarterhill und gilt als „Patent-Aggregator“, um nicht Troll zu sagen. Denn wenngleich das Unternehmen sich selbst als produktiv beschreibt, macht es eigentlich in der Hauptsache Geld mit den Patenten der eigenen Unternehmen im Portfolio. Der Geschäftsbericht Quarterhills für das Q1/2020 weist einen Umsatz von 26 Millionen US-Dollar aus. Der speist sich zu einem großen Teil aus Lizenzgebühren.