Apple blitzt bei oberstem US-Gericht ab, Patenttroll freut sich

Apple steht mit VirnetX in mehreren Fällen vor Gericht. Im vorliegenden Fall rief Apple das oberste US-Gericht an, den U. S. Supreme Court. Doch der entschied sich, sich nicht einzumischen. Entsprechend behält das letzte Urteil seine Gültigkeit.

Apple muss 440 Millionen US-Dollar an VirnetX zahlen. So hieß es vorher und so heißt es weiterhin. Denn der U. S. Supreme Court lehnte Apples Widerspruch ab. Der iPhone-Hersteller soll dafür bezahlen, dass er gegen Patente Virnets verstößt, die spezielle VPN-Verbindungen beschreiben.

In dem vorliegenden Fall war es für Apple über die Jahre eine regelrechte Achterbahnfahrt. 2016 entschied ein Gericht, Apple müsse 302 Millionen US-Dollar an VirnetX zahlen. Später wurden dann einige der betroffenen Patente für ungültig erklärt, auf deren Grundlage das Urteil gefällt worden war. Nur um dann in weiteren Verfahren von Gerichten als wieder gültig erklärt zu werden. Zuletzt wurde VirnetX dann 440 Millionen US-Dollar Schadenersatz zugesprochen.

Weiteres Verfahren im Gange

Ende letzten Jahres wurde in einem weiteren Verfahren die Höhe des Schadenersatz (502 Millionen US-Dollar) von einem Gericht als zu hoch gewertet. Es gab jedoch die Entscheidung über die Neuberechnung zurück an eine Instanz darunter. In der Angelegenheit wurde Apple vor rund zwei Wochen außerdem eine erneute Anhörung verwehrt.

VirnetX gilt deshalb als Patenttroll, da das Unternehmen ständig mit Patentverstößen vor Gericht agiert. Es begann 2010 mit Klagen. Zu den Beklagten zählen neben Apple auch Cisco oder Microsoft.

Ähnliche Nachrichten