Darf Apple das iPhone in China nicht mehr anbieten?

Wenn ein Gericht in Shanghai einem Eilantrag von Xiao-i-Robot stattgibt, dürfte Apple bald keine iPhones mehr in China produzieren und auch nicht mehr verkaufen. Das hätte immense Folgen für die Zuliefererkette des Konzerns aus Cupertino. Aber wie groß ist die Gefahr wirklich?

iPhone Leder Wallet mit MagSafe am iPhone 12, Bild: Apple

South China Morning Post berichtet über einen Antrag auf einstweilige Verfügung, den die Firma Xiao-i-Robot schon am Freitag vergangener Woche bei einem Gericht in Shanghai eingereicht hat. Das Unternehmen, das im Bereich Künstlicher Intelligenz aktiv ist, lautet eigentlich auf den vollen Namen Shanghai Zhizhen Intelligent Network Technology. Es ist jedoch besser als Xiao-i-Robot oder Xiao-i bekannt.

Das Unternehmen möchte Apple die Produktion und den Verkauf von iPhones in China untersagen, weil Apples Sprachassistent Siri gegen ein Patent der Firma für einen Chat-Roboter verstoßen soll.

Neue Stufe der Eskalation

Die Vorwürfe des Unternehmens sind nicht neu. Seit 2012 erhebt das Unternehmen sie. In dieser Zeit gab es viele Gerichtsverfahren. Xiao-i-Robot forderte vor Gericht zuletzt 1,5 Milliarden US-Dollar von Apple. Im Juni 2020 entschied zudem der oberste Gerichtshof Chinas, dass das Patent des chinesischen Unternehmens „rechtmäßig“ sei. Dieses Patent für den Chat-Roboter, der Konversation versteht, registrierte es im Jahr 2004. Es wurde jedoch erst 2009 gewährt. Allerdings integrierte Apple Siri sogar erst 2011 ins iPhone 4S.

Der Antrag auf einstweilige Verfügung ist nun eine neue Stufe der Eskalation. Er kommt außerdem zur Unzeit, da Apple jüngst für den 14. September ein Event ankündigte, auf dem aller Voraussicht nach das neue iPhone 13 angekündigt wird.

Das Unternehmen bietet einen virtuellen Assistenten an, der Ähnlichkeiten mit Siri (und vermutlich anderen Sprachassistenten aufweist).

Apple zuversichtlich

Der iPhone-Hersteller allerdings zeigt sich zuversichtlich. Man verstoße nicht gegen die Patente von Xiao-i-Robot. Der eigene Sprachassistent würde keine vergleichbaren Funktionen im Umgang mit Spielen und Nachrichten bieten, wie es das Produkt des Klägers tut.

Wie gefährlich ist die Situation nun aber wirklich? Die Veröffentlichung des iPhone 13 wird eine etwaige Entscheidung vermutlich nicht beeinflussen. Sie könnte jedoch die Herstellung zukünftiger Apple-Smartphones in Mitleidenschaft ziehen, oder eben Apple eine Stange Geld kosten.