Einigung zwischen Apple und Super Healthy Kids in Sicht?
Alexander Trust, den 30. Dezember 2020
Apple beantragt einen Aufschub für 30 Tage im Verfahren zwischen dem iPhone-Anbieter und Super Healthy Kids, das die Marke Prepear anmelden wollte. Dies legt nahe, dass das Unternehmen womöglich eine Einigung im Markenstreit mit dem Anbieter von gesunden Rezepten für Kinder sucht. Denn Apple störte sich am Design des Logos, und suchte im August 2020 die gerichtliche Auseinandersetzung mit Prepear.
Allerdings ging es damals darum, dass Apple Widerspruch gegen die Anmeldung der Bildmarke Prepears einlegte. Apple reagiert in vielen Fällen von Markenanmeldungen ähnlich. Dies betrifft sowohl Wort- als auch Bildmarken.
Einige erinnern sich vielleicht noch an das Beispiel des Bonner Cafés Apfelkind aus dem Jahr 2011. Seinerzeit ging Apple auch gegen die Betreiberin vor, die eine Wort- und Bildmarke angemeldet hatte. Zwei Jahre später, im Oktober 2013, siegte die Bonnerin jedoch.
Einigt sich Apple mit Prepear?
Am 23. Dezember hat Apple nun einen Aufschub beantragt, wie aus Dokumenten hervorgeht. Bis 23. Januar haben dann der iPhone-Hersteller und Super Healthy Kids (SHK) Zeit sich zu einigen. Letzterer bietet unter der Marke Prepear gesunde Rezepte für Kinder an.
Den Aufschub erreicht hat SHK vielleicht dadurch, dass eine Online-Petition binnen kurzer Zeit mehr als 250.000 Unterstützer erhielt.
Verfahren könnte bis 2022 andauern
Auch wegen der Coronapandemie funktionieren einige institutionelle Abläufe derzeit nicht wie geplant. Entsprechend verzögern sich auch Anhörungen vor Ausschüssen oder vor Gericht. Im Fall von Apple gegen Prepear würden die Vorverhandlungen wohl im März 2021 stattfinden, das Hauptverfahren aber frühestens im Oktober 2021 und erste mündliche Anhörungen gar erst im Dezember des Jahres. Mit einem Urteil ist dann vielleicht erst 2022 zu rechnen.
Aber vielleicht kommt es erst gar nicht so weit und Apple und Super Healthy Kids einigen sich außergerichtlich.