US-Regierung will TikTok unbedingt aus App Stores entfernen

Die Verhandlungen um eine Neustrukturierung des TikTok-Geschäfts laufen, doch die US-Regierung wollte den Beteiligten keine Atempause gönnen. Entsprechend versuchte TikTok die Verbannung aus dem App Store von Apple und Google mit einer einstweiligen Verfügung zu verhindern. Doch nun ficht das US-Justizministerium die Entscheidung an.

TikTok, Bild: CC0

Erst Lichtblick …

Carl Nichols ist Richter am Bezirksgericht in Columbia. Er gewährte TikTok am 28. September eine einstweilige Verfügung in der Art, dass das Unternehmen weiterhin in den US-App-Stores angeboten werden darf. Davon nicht betroffen ist jedoch eine weitere Anweisung des US-Wirtschaftsministeriums, auf Basis eines Dekrets des US-Präsidenten Donald Trump. Demzufolge müssen ab dem 12. November US-Internet-Infrastrukturanbieter jedweden Datenverkehr von TikTok für US-Bürger unterbinden.

… dann Rückschlag

Doch die Entscheidung des Bundesrichters gefällt der US-Regierung nicht. Entsprechend beschäftigt sich nun das US-Justizministerium mit der Angelegenheit. Sie reichte nun offiziell Einspruch ein.

Zunächst hatte davor das Wirtschaftsministerium erklärt, dass man sich an die richterliche Entscheidung halten werde, Trumps Anordnungen sich in jedem Fall an geltende Gesetze halten würden.

Deal liegt auf dem Tisch

Im Hintergrund laufen derweil die Verhandlungen um eine Ausgliederung des US-Geschäfts von TikTok. Geplant ist, dass Oracle und Walmart insgesamt 20 Prozent an der neuen TikTok Global erwerben und Oracle als Infrastrukturpartner die Möglichkeit bekommt, den Quellcode von TikTok einzusehen. Damit soll sichergestellt werden, dass keine Daten von US-Kunden in falsche Hände geraten.

Darüber hinaus soll die Firmenzentrale von TikTok Global sich in den USA ansiedeln und das Unternehmen auch an der Börse gehandelt werden. Gleichzeitig soll sich der Vorstand großteils aus US-Amerikanern rekrutieren und zudem ein Sicherheitsgremium mit einer Person bestückt werden, die eine Sicherheitsfreigabe durch die US-Regierung erhielte.