TikTok und WeChat ab Sonntag nicht mehr im US-App-Store: Trump setzt sich durch

Alexander Trust, den 18. September 2020
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Trotz Oracle-Partnerschaft werden TikTok und WeChat in den USA ab Sonntag nicht mehr länger in Apples App Store und in Googles Play Store zu finden sein. Per Dekret entschied nun der US-Präsident Donald Trump über die Entfernung der Apps. Doch eine ganze Reihe von anderen Unternehmen aus dem Bereich Hosting und Infrastruktur müssen ebenfalls Vorkehrungen treffen. Darüber hinaus darf über WeChat in den USA kein Geld mehr transferiert werden.

Am heutigen Freitag informierte das US-Wirtschaftsministerium die Öffentlichkeit über die Entscheidung. Das im August von Donald Trump initiierte Verfahren zum Verbot von TikTok und WeChat würde nun umgesetzt. Ein Übernahme TikToks scheiterte. China legte ein Veto ein. Es wollte nicht, dass der Algorithmus des bei Teenagern beliebten Social Networks gegenüber Fremden offengelegt würde.

TikTok und WeChat dürfen in den USA nicht mehr verbreitet werden

Apple und Google, aber auch andere US-Unternehmen, die zur Verbreitung von TikTok und WeChat beitragen, müssen dies ab dem 20. September unterbinden. Damit einher geht auch, dass ab diesem Zeitpunkt keine Updates für die Apps mehr ausgeliefert werden dürfen. Wollten also die Anbieter noch Änderungen vornehmen, um zumindest den „Notbetrieb“ für US-Nutzer sicherzustellen, müssten sie sich beeilen.

Keine Finanztransaktionen von WeChat mehr in den USA

Darüber hinaus dürfen US-Nutzer der WeChat-App keine Finanztransaktionen mehr vornehmen. Nutzer konnten sich über die App Geld senden, ähnlich, wie es mit PayPal oder Apple und Android Pay möglich ist. Das hat für US-Nutzer dann ein Ende.

Auswirkungen auf Hosting und Infrastruktur

Aber nicht nur Apple und Google müssen Vorkehrungen treffen, um dem Dekret Folge zu leisten. Tatsächlich dürfen ab dem 20. September Hosting-Unternehmen aus den USA keinen Datenverkehr von TikTok oder WeChat mehr ausführen. Auch Ausfallsysteme oder Content Delivery Networks müssen ab diesem Stichtag sicherstellen, dass sie kein Datenaufkommen für US-Nutzer dieser Apps mehr erlauben.

VPN-Anbieter oder Peer-to-Peer-Netzwerke, die es US-Nutzern erlauben würden, TikTok oder WeChat zu verwenden, leben ab dem 20. September ebenfalls gefährlich. Ihnen wird der Service verboten.

Auswirkungen auf Webseiten und andere soziale Netzwerke weltweit!

Doch damit ist es noch nicht vorbei. Ebenfalls wird verboten, Funktionen oder Teile davon US-Nutzern anzubieten. Gemeint sind zum Beispiel Web-Apps, gemeint sind damit aber auch „Teilen“-Funktionen in Apps oder auf Webseiten, und ähnliche Features. Das betrifft laut US-Wirtschaftsministerium alle Apps und Services (auch und vermutlich vor allem Webseiten), die entweder in den USA direkt angeboten werden „oder“ für US-Nutzer zugänglich sind.

Letzteres hat zur Folge, dass auch Anbieter aus Europa schauen müssten, dass sie ihre Services dem Zugriff von US-Nutzern verweigern oder sich ansonsten strafbar machen.

USA begründet Entscheidung politisch

Diesen Schritt begründet die amerikanische Administration politisch. Es sei eine Entscheidung für Freiheit und Demokratie von US-Bürgern. Man wolle damit die nationale Sicherheit gewährleisten. Die Apps würden eine Bedrohung für die persönlichen Daten und die nationalen Werte der USA darstellen.

“Today’s actions prove once again that President Trump will do everything in his power to guarantee our national security and protect Americans from the threats of the Chinese Communist Party (…). At the President’s direction, we have taken significant action to combat China’s malicious collection of American citizens’ personal data, while promoting our national values, democratic rules-based norms, and aggressive enforcement of U.S. laws and regulations.”
Wilbur Ross

TikTok will US-Ableger gründen und an die Börse

Zusammen mit Oracle möchte ByteDance nun selbst eine US-Firma gründen, die das weltweite TikTok-Geschäft verantwortet. Darüber informiert die Financial Times. In einer weiteren Anordnung lässt die US-Administration TikTok bis 12. November Zeit seine Angelegenheiten in den USA zu ordnen. Bis dahin müssen US-Nutzer vermutlich mit starken Einschränkungen im Service leben. Der Service von WeChat wird hingegen ab dem 20. September vollständig unbrauchbar.

ByteDance und Oracle jedenfalls stünden weiterhin mit der Trump-Administration in Verhandlungen und haben einen komplexen Vorschlag unterbreitet. So soll zwar das US-Unternehmen in der Mehrheit dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance gehören. Doch das US-Geschäft soll dann auch an der US-Börse gehandelt werden.

Zudem soll der Vorstand des Unternehmens ausschließlich aus US-Amerikanern gebildet, und ein Sicherheitskomitee gegründet werden. Dem soll jemand vorstehen, der von der US-Regierung eine Einstufung als unbedenklich („security clearance“) erhält.

Abzuwarten bleibt auch, wie eine Klage von US-WeChat-Nutzern vor diesem Hintergrund ausgeht.


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