Gegen Patenttrolle: Apple möchte zwei Stores in Texas schließen

Jonny Random, den 26. Februar 2019
Chicago Apple Store
Chicago Apple Store, Bild: Apple

Apple möchte einige Apple Stores in Texas schließen, davon verspricht sich das Unternehmen einen besseren Stand in der Auseinandersetzung mit den Klagen diverser Patenttrolle.

Apple hat eine weitere Idee entwickelt, wie man sich den Patenttrollen erwehren könnte, die amerikanische Firmen schon seit Jahren zu schröpfen versuchen. Hintergrund ist die patentfreundliche Natur des amerikanischen Rechts und die daraus resultierende große Anzahl sogenannter Patenttrolle. Dies sind Firmen ohne eigenes beziehungsweise mit minimal ausgeprägtem Produktportfolio, die in der Hauptsache billige und allgemein formulierte Patente einkaufen, die sie dann auszuwerten versuchen. Apple ist in der Vergangenheit vor Gericht schon bei einigen Gelegenheiten deren Opfer geworden und das passierte oft vor texanischen Gerichten. Das soll nun aufhören.

Apple möchte Klagen vor texanischen Gerichten verhindern

Innerhalb der nächsten paar Monate möchte Apple zwei Apple Stores in den Vororten von Dallas schließen. Die betroffenen Läden liegen in Frisco und in Plano. Diese beiden Standorte liegen im Bezirk Östliches Texas wo die Gerichte besonders oft zulasten von Tech-Firmen aus dem Silicon Valley entscheiden. Genau dort möchte Apple künftig aber am liebsten die Klagen gegen sich verhandelt sehen, vor einem kalifornischen Gericht nah des  Unternehmenssitzes. Daher möchte man die beiden Stores im Bezirk Ost-Texas schließen, damit Kläger nicht mehr den dortigen Gerichtsstandort zur Klage nutzen können. Um die Kunden aus dem Großraum Dallas aber nicht vollkommen abzuhängen, soll ein neuer Apple Store eröffnet werden. Dieser liegt nach Plänen Apples in der Galleria Dallas, knapp jenseits der Bezirksgrenze. Ob diese Maßnahme den gewünschten Erfolg bringt, bleibt abzuwarten.


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