Apples Schadenersatz für SmartFlash wird neu verhandelt
Alexander Trust, den 8. Juli 2015
US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap hat entschieden, dass die Schadenersatz-Summe neu verhandelt werden muss, die Apple SmartFlash zahlen muss. Ursprünglich wurden SmartFlash rund $530 Millionen zugesprochen.
Das Urteil, so der Bundesrichter, sei im Grundsatz korrekt, doch das Verständnis der Jury von einem angemessenen Schadenersatz sei möglicherweise durch Vorgaben „verdreht“ (engl. skewed) gewesen, wie es in der Meldung der Agentur Reuters heißt. US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap hat eine Neuverhandlung des Schadenersatzes für den 14. September 2015 anberaumt. Der Fall wird vor dem US-Bezirksgericht in Texas unter der Fallnummer 13-00447 verhandelt.
Smartflash ein Patenttroll
SmartFlash hatte gegen Apple wegen Patentverstoßes geklagt. Konkret soll die iTunes-Software Methoden zur Speicherung von Daten und der Verwaltung von Zahlungssystemen nutzen, für die SmartFlash die Patente besitzt.
Kurz nach Urteilsverkündung klagte SmartFlash abermals, um weitere Schadenersatz-Forderungen geltend zu machen, und zwar gegenüber dem iPhone 6 und iPhone 6 Plus, sowie dem iPad Air 2. Denn diese Produkte waren nicht Bestandteil der vorherigen Verhandlung.
Das Unternehmen SmartFlash gilt gemeinhin als sogenannter „Patenttroll“, weil es lediglich sieben Patente besitzt und 100 Prozent seines Einkommens durch Vergleiche und über Schadenersatzzahlungen aus Gerichtsverfahren erzielt.