Äthiopien: Skype-Nutzung wird mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bestraft

Alexander Trust, den 15. Juni 2012
Blick vom Sheraton Hotel in Addis Abeba, Foto: Nani Senay
Blick vom Sheraton Hotel in Addis Abeba, Foto: Nani Senay

Die äthiopische Regierung hat den Gebrauch von Skype und anderen Voice-over-IP-Diensten oder Services wie Google Talk untersagt. Zwar wurde ein entsprechendes Gesetz bereits im letzten Monat verabschiedet, sein Ausmaß ist jedoch erst jetzt außerhalb des Landes bekannt geworden. Aufgrund von „nationalen Sicherheitsbedenken“, und zum Schutze des Telekommunikationsmonopols, soll das Nutzungsverbot aufgestellt worden sein. Wer sich nicht daran hält, dem drohen bis zu 15 Jahre Haft.

Verbot und Überwachung

Äthiopien verfügt über lediglich einen Internet-Service-Provider: die staatliche Ethio Telecom. Diese filtert und überwacht den Internet-Zugang der Bevölkerung. Kritische Blogs und andere Weberzeugnisse können beispielsweise nicht mehr aufgerufen werden. Ferner soll in dem Land Audio- und Video-Daten-Traffic via Social Media unterbunden werden.

Laut Techcrunch hat der Staat nicht nur die Macht, den Gebrauch von Skype und Co. zu verbieten. Sondern es sei dem Ministerium für Kommunikations- und Informationstechnologie auch möglich die Lizenzvergabe an private Unternehmen zu überwachen, die Kommunikationsausrüstung nach Äthiopien bringen wollen.

Nur ein Bruchteil der Einwohner hat Internet-Zugang

Laut der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ soll der staatliche Provider Ethio Telecom den Zugang zum Tor-Netzwerk blockiert haben, einem Netzwerk, das Usern die Möglichkeit bot, sich anonym im Netz zu bewegen. Möglicherweise wird hierzu die Filtermethode „Deep Packet Inspection“ verwendet. Laut der OpenNet Initiative hatten 2010 nur rund 700.000 der 84 Millionen Einwohner des afrikanischen Staates Internetzugang – einer der geringsten Werte Afrikas. Die durchschnittliche Geschwindigkeit im Netz soll 622 kbit/s betragen.


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