Motorola: iPhone- und iPad-Verkauf in Deutschland per einstweiliger Verfügung untersagt – theoretisch
Stefan Keller, den 7. November 2011
Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim eine einstweilige Verfügung gegen Apple, Inc. erwirkt. Aufgrund von zwei Patentverstößen darf Apple, Inc. jetzt keine iPhones und iPads mehr in Deutschland verkaufen – was sie aber ohnehin noch nie taten.
Motorola hat beim Landgericht Mannheim eine einstweilige Verfügung gegen Apple, Inc. erwirkt. Theoretisch dürfte der Hersteller aus Cupertino nun also keine mobilen Geräte mehr in Deutschland verkaufen. Dies allerdings war noch nie der Fall, da hierfür das deutsche Tochterunternehmen zuständig ist, das nicht verklagt wurde. Anwälten zufolge könnte die Verfügung aber so ausgelegt werden, dass es Apple, Inc. verboten wird, Nachschub an die Apple GmbH zu liefern – was am Ende dann doch denselben Effekt hätte.
Bei Apple hingegen sieht man die Verfügung momentan nicht als Problem an. Die Apple-Sprecherin Kristin Huguet beruhigt, dass die einstweilige Verfügung derzeit weder das Geschäft, noch den Verkauf von Produkten in Deutschland betreffe. Außerdem besteht für Apple die Möglichkeit, gegen die Entscheidung vorzugehen.
Die Motorola-Sprecherin Jennifer Erickson sieht das natürlich anders. Gegenüber ZDNet sagte sie:
Wir werden weiterhin unsere Rechte zum Schutz dieser Vermögenswerte geltend machen und gleichzeitig sicherstellen, dass unsere Technologien für Nutzer verfügbar sind. Wir hoffen, dass wir eine Lösung finden, damit wir uns wieder auf die Entwicklung großartiger Innovationen konzentrieren können, von denen die Branche profitiert.
Jennifer Erickson
Bei den beanstandeten Patenten handelt es sich um die europäischen Patente 0847654 B1 und 1010336 B1. Diese Patente wurden 2002 und 2003 anerkannt. Deshalb sieht die einstweilige Verfügung auch vor, dass Apple für alle Patentverstöße seit dem 19. April 2003 Schadensersatz leisten muss. Wie hoch dieser ausfällt, ist jedoch nicht bekannt.