kg, den 27. Januar 2010

ITC untersucht Nokias Beschwerde gegen Apple

NokiaDie International Trade Commission (ITC) prüft seit Montag Nokias Patenrechtsbeschwerde gegenüber Apple. Konkret geht es um die Frage, ob Apple tatsächlich Patente von Nokia verletzt hat.

In insgesamt sieben Fällen soll Apple sich Nokias Patenten bedient haben, ohne entsprechende Lizenzgebühren dafür zu zahlen. Konkret geht es um Patente in den Bereichen Userinterface und Kamera sowie Antennen- und Powermanagement-Technologien. Diese sollen bei verschiedenen Apple-Geräten zum Einsatz gekommen sein, vom iPod bis hin zu Notebooks und Desktop-Rechnern. Im schlimmsten Falle könnte die ITC zu dem Beschluss kommen, dass Apple die betroffenen Geräte zumindest in den USA nicht mehr verkaufen darf. Nokia zeigte sich zufrieden, dass die ITC bereits jetzt mit den genaueren Nachforschungen begonnen hat.

Offen ist derweil noch, wann Apples Gegenbeschwerde gegenüber Nokia von der ITC genauer in Augenschein genommen wird. Eine Untersuchung in diesem Fall könnte allerdings noch einige Wochen auf sich Warten lassen, da die Gegenklage erst zwei Monate nach Nokias Beschwerde eingereicht wurde.

Im Oktober begannen die Rechtsstreitigkeiten zwischen Nokia und Apple, endgültige Beschlüsse werden allerdings wohl noch lange auf sich warten lassen, Experten rechnen mit bis zu drei Jahren. Nokia verlangt eine Ausgleichszahlung von bis zu 1 Milliarde Euro. Apple hatte bereits damals angekündigt, sich mit allen Mitteln gegenüber Nokia zu verteidigen.


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