Apple vs PanOptis geht in die Verlängerung

Apple darf in der Klage von PanOptis auf ein neues Urteil hoffen. Denn ein Bundesrichter äußerte jüngst Zweifel an dem Urteil, das PanOptis 506 Millionen US-Dollar zugestand. Nun wird das Verfahren wegen Patentverstoß neu aufgerollt.

Gerichtsentscheidung - Symbolbild, Bild: CC0

Hat Apple mit seinen iPhones 4G-LTE-Technologie genutzt, die Panoptis patentiert hat? Darüber entscheiden demnächst irgendwann die Gerichte erneut. Denn Richter Rodney Gilstrap zeigt „ernste Zweifel“ an der Entscheidung, die zuvor gegen Apple fiel und dem iPhone-Hersteller 506 Millionen US-Dollar Schadenersatz aufbrummte.

Schadenersatz wird neu verhandelt

Apple wollte ursprünglich eine umfangreiche Revision. Richter Gilstrap entschied nun aber, dass die Schadenersatzforderung neuverhandelt werden darf.

Beide Parteien hatten in dem vorherigen Jury-Verfahren offenbar mit Absicht ein Argument für eine Neuverhandlung zurückgehalten.

Jury nicht richtig instruiert?

Es geht speziell darum, dass es sogenannte Standard-Patente gibt, die in den USA mittlerweile besonders behandelt werden. Die Patentinhaber sollen, wegen des allgemeinen Interesses an der Technologie, diese zu „fairen Konditionen“ lizenzieren. Apple sieht offenbar dieses Kriterium nicht erfüllt.

Dazu kommt, dass die Jury in der vorherigen Verhandlung offenbar nicht richtig darüber informiert wurde, was es mit diesen „FRAND“-Konditionen auf sich hat. FRAND steht für „Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“, zu Deutsch also in etwa „fair, vernünftig und ohne Sonderbehandlung“. So soll sichergestellt werden, dass sowohl kleine als auch große Patentlizenznehmer dieselben Konditionen erhalten und Großkunden nicht etwa Sonderkonditionen aushandeln können. Richter Gilstrap ist skeptisch, dass die Jury über diese Bedingungen vollumfänglich Bescheid wusste, als sie das Urteil fällte.

PanOptis will noch mehr Geld

In der Folge des vorherigen Urteils forderte PanOptis von Apple noch weitere Zahlungen für alle Geräte, die gegen das Patent verstoßen. Das Gericht sollte entscheiden, dass Apple auch für in der Zukunft verkaufte Geräte Lizenzgebühren bezahlen muss und forderte 4,22 US-Dollar pro verkauftem iPhone, 3,62 US-Dollar pro verkauftem iPad und immerhin 2,25 US-Dollar pro verkaufter Apple Watch.

Vor dem Hintergrund der nun getroffenen Entscheidung des Gerichts dürften auch diese Forderungen zunächst einmal nicht erfüllt werden.