Apple in Kalifornien verurteilt: Soll 145 Millionen Dollar zahlen
Jonny Random, den 2. August 2018
Apple soll 145 Millionen Dollar an einen kanadischen Patent-Troll zahlen, ein kalifornisches Gericht konnte der Argumentation der Anwälte aus Cupertino nicht folgen.
Apple unterlag in einem Prozess mit einer kanadischen Firma, die sich auf die Verwaltung und Monetarisierung von Patenten spezialisiert hat. WiLan entwickelte zu Beginn der 90er Jahre Drahtlostechnologien, ist aber seit einigen Jahren in der Hauptsache auf dem Feld der Patentverwaltung tätig und somit das, was auch Patent-Troll genannt wird.
Apple ist bereits lange mit WiLan im Streit.
Gericht folgte Sichtweise des Klägers
Im konkreten Fall entschlossen sich die kalifornischen Richter, der Argumentation des kanadischen Klägers zu folgen. Es ging um zwei Patente, die in den Jahren 2012 und 2013 erteilt wurden. Sie beschreiben recht allgemein die Möglichkeiten der Bandbreitenoptimierung in Mobilfunknetzen und eine Methode zur adaptiven Steuerung der Anrufannahmen auf drahtlosen Geräten.
Solche grundlegenden Techniken, die zum Funktionieren vieler Mobilgeräte nötig sind, sind bei Patent-Trollen besonders beliebt.
Daneben hatte Apple immer wieder mit Klagen zu tun, die Siri oder Facetime betreffen. Zeitweise musste es aufgrund dieser Prozesse sogar die Funktionsweise von Facetime verändern, was den Dienst streckenweise in seiner Service-Qualität verschlechtert hat.
Auch mit WiLan hatte Apple schon früher zu kämpfen, 2013 hatte ein anderes Gericht eine Klage in Höhe von knapp 250 Millionen Dollar gegen Apple aber noch abgelehnt.
Cupertino erklärte umgehend, auch dieses Urteil anfechten zu wollen.