Apple auf dem Kriegspfad. Qualcomm-Patente sollen für ungültig erklärt werden

Jonny Random, den 22. Juni 2018
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Apple versucht, einige Patente von Qualcomm für ungültig erklären zu lassen. Der Grund: Diese seien nicht innovativ genug. Allerdings sind es auch Patente, die Qualcomm nutzen möchte, um einen Einfuhrstopp des iPhones zu erreichen.

Apple und Qualcomm werden in diesem Geschäftsleben wohl keine Freunde mehr: Nachdem der Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen aller Beteuerungen zum Trotz immer weiter eskaliert und Apple schon tatkräftig dabei ist, Qualcomm als Lieferant der Modems im iPhone in die Wüste zu schicken und künftig auf Intel zu setzen, läuft der Konflikt nun auch in mehreren Ländern.

Qualcomm versuchte unlängst, gerichtlich die Einfuhr von iPhones in die USA verbieten zu lassen, die mit Intel-Modems ausgestattet sind. Diese, so Qualcomm, verletzen angeblich die eigenen Patente.

Nun werden in den USA zwar ohnehin nur Modelle mit Qualcomms eigenen Chips verkauft, während die Geräte mit Intel-Modem etwa nach Europa gehen, dennoch ist der fortdauernde Streit für Apple ein störendes Geprassel am Kanzelglas.

Cupertino schlägt zurück

Was läge also näher als einen kleinen Gegenschlag zu lancieren: Qualcomms Patente auf einige grundlegende Technologien in Smartphones sollen für ungültig erklärt werden, das beantragte Apple nun beim US-Patent- und Markenamt. Diese betreffen etwa den Autofokus von Kameras oder die Funktionsweise eines Touchscreens.

Der Prüfungsprozess wird allerdings wohl wenigstens ein Jahr dauern, wie Bloomberg ausführt. Zunächst muss nämlich auch Qualcomm zu den vorwürfen gehört werden, dann wird entschieden, ob die Patente möglicherweise ungültig sein könnten.


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