Apple wegen Siri von Dot 23 Technologies verklagt
Alexander Trust, den 21. Januar 2016
Dot 23 Technologies will Apple verklagen, wegen des Verstoßes von Patenten in Siris Spracherkennung. Es seien drei Patent des Unternehmen aus Texas betroffen.
Drei seiner Patente sieht Dot 23 durch Siri verletzt. Klage eingereicht hat das Unternehmen, das selbst keine Geschäftstätigkeit ausführt, am Heimatort, im benachbarten Bezirksgericht von Texas.
Konkret handelt es sich um Patente mit den Nummern 6,917,802, 7,245,903 und 6,405,029, die vom US-Patent- und Marken-Amt Dot 23 zwischen 2002 und 2007 zugesprochen worden sind. Erfinder ist jeweils Byard G. Nilsson.
Die Patente 6,917,802 und 6,405,029 beziehen sich je auf ein System zur Anrufinitialisierung mithilfe einer Sprachsteuerung. Das Patent 7,245,903 hingegen beschreibt ein System, das Informationen anhand von ortsbasierten Daten ausgibt.