Apple verliert Patentklage gegen Smartflash

532,9 Millionen US-Dollar Schadenersatz muss Apple der US-Firma Smartflash bezahlen, weil es eine Patentklage vor einem Geschworenen-Gericht verlor.

iTunes verstößt gegen drei Patente der Firma Smartflash aus Texas. Diese hatte Patentklage eingereicht und ihr wurde nun von einer Jury vor einem US-Gericht Recht gegeben. Allerdings erhält das Unternehmen lediglich $532,9 Millionen, statt der geforderten $852 Millionen. Smartflash hatte argumentiert, der Firma stünden Zahlungen entsprechend der Verbreitung von Macs, iPhones und iPads zu, auf denen iTunes installiert ist.

Apple hatte im Vorfeld versucht die Klage vom Gericht abgewiesen zu bekommen, weil man angeblich nie Smartflashs Technologie verwendet habe. Zudem argumentierte der iPhone-Hersteller aus Cupertino, dass die Smartflash-Patente ungültig seien, da es schon vor deren Gültigkeit Patente anderer Hersteller gegeben habe, die dieselbe Technologie abdecken.

Einspruch eingelegt

Apple hat gegen das Urteil Widerspruch eingelegt und ist außerdem der Auffassung, dass das Patent-System einer Überarbeitung bedürfe. Man werde nicht für Ideen bezahlen, mit denen die eigenen Mitarbeiter über Jahre hinweg Innovation betrieben hätten.

„We refused to pay off this company for the ideas our employees spent years innovating, and unfortunately we have been left with no choice but to take this fight up through the court system“.
Apple

Die Klage Smartflashs wurde im May 2013 eingereicht, vor dem Bezirksgericht in Ost-Texas. Natürlich zeigte sich der Kläger erfreut. Anwalt Brad Caldwell betont, dass die Jury sich nicht von Apples Argumenten hat täuschen lassen.

„Smartflash is very pleased with the jury’s verdict in this case confirming that Apple devices designed to use the Apple iTunes Store and App Store infringe Smartflash’s patents. Ultimately, the jury saw through Apple’s arguments and reached the right result“.
Brad Caldwell

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