Microsoft verklagt Samsung wegen Android-Patenten
Alexander Trust, den 2. August 2014
Weil Samsung gegen Vereinbarungen eines gemeinsamen Lizenzabkommens für Android-Patente verstößt, die Microsoft besitzt, hat das Unternehmen aus Redmond nun in den USA Klage eingereicht.
Microsoft und Samsung verfügen über ein Lizenzabkommen, das ursprünglich im September 2011 unterzeichnet wurde. Weil Samsung laut Microsoft zunächst Zahlungen verspätet und seit September 2013 offenbar gar nicht mehr ausgeführt hat, klagt Microsoft nun vor einem US-Bezirksgericht.
Microsoft hält eine Reihe von Patenten, die Bestandteil des Android-Betriebssystems sind, so z. B. das Rendern von mehreren Fenstern in einem Browser. Es wird geschätzt, dass Microsoft rund $2 Milliarden jährlich über diese Lizenzabkommen mit unterschiedlichen Partnern an Umsätzen erzielt.
Samsung ist damals freiwillig ein Abkommen zur gegenseitigen Lizenzierung eingegangen. Laut Microsofts Leiter der Rechtsabteilung, David Howard, nimmt Samsung die Übernahme Nokias durch Microsoft als Ausrede, den Vertrag einseitig verlassen zu können. Nun müssen Richter entscheiden, wie es um das Lizenzabkommen bestellt ist.
Microsoft hat die Klagestellung in einem eigenen Blog publik gemacht.