Google wird Motorola-Patente zu fairen Bedingungen lizenzieren

Stefan Keller, den 4. Januar 2013
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Google wird in Zukunft „notwendige“ Patente an seine Mitbewerber lizenzieren. Dies verkündete die US Federal Trade Commission am gestrigen Donnerstag. Damit endet für Google eine Untersuchung der FTC und für andere Hersteller von Smartphones beginnt ein Stück weit bezahlbare Sicherheit vor Patentklagen.

Im August 2011 hat Google die Mobilfunksparte von Motorola für 12,5 Milliarden Dollar gekauft. Interessant waren für den Android-Entwickler vor allem die Patente, die im Kaufpreis inbegriffen waren – und das wurde gleich mal ausgenutzt, was in einem zeitweisen Verkaufsstopp von iPhones und iPads gipfelte.

Das soll nun vorbei sein, denn man habe sich jetzt darauf eingelassen, für den Mobilfunk wichtige Patente unter fairen Bedingungen zu lizenzieren. Es handelt sich hierbei um Patente, die Industriestandards beschreiben und demzufolge unter die FRAND (Fair, Resonable, Non-Discriminatory)-Regelung fallen.

Aufgrund der Vereinbarung, derlei Patente jedem Mitbewerber zu fairen Bedingungen zu lizenzieren, hat die FTC die langanhaltende Untersuchung des Unternehmens eingestellt. Teil dieser Untersuchung war übrigens auch die Ausnutzung einer Sicherheitslücke im Safari-Browser, um einem Benutzer trotz anders lautender Einstellungen einen Cookie zu setzen. Hierfür hat Google die Strafe in Höhe von 22,5 Millionen Dollar im August 2012 akzeptiert.

[via AppleInsider]


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