kg, den 3. Februar 2012

Apple stoppt Onlineverkauf von iPhone 3G, 3GS, 4 und iPad 3G

PatenteApple stoppt den Online-Verkauf von iPhone 3G, 3GS und 4 sowie des iPad WiFi+3G in Deutschland. Hintergrund ist ein Patentstreit mit Motorola, in dem das Landgericht Mannheim nun eine erste Entscheidung gefällt hat.

Bereits im April 2011 hatte Motorola eine Klage gegen Apple eingereicht, in dem Apple die Verletzung eines älteren Mobilfunkpatentes vorgeworden wird. Betroffen ist derzeit nur der Onlinehandel, nicht aber der Vor-Ort-Verkauf in den Apple Stores und bei allen autorisierten Händlern. Apple will gegen die Verfügung vorgehen, da Motorola es bisher ablehnte, das betreffende Patent zu annehmbaren Bedingungen zu lizenzieren.

Patent Nummer 1010336 B1 wurde bereits vor rund sieben Jahren zu einem Industriestandard erklärt, müsste demnach unter die FRAND (Fair, Resonable, Non-Discriminatory)-Bedingungen fallen. Im Patent aus dem Jahr 1998 geht es um eine Pager-Technologie, mit der über ein Funknetz verbundene Geräte verschiedener Art auf dem gleichen Datenstand gehalten werden.

Vom Verkaufsverbot ist das iPhone 4S nicht betroffen – da dieses nicht in der Klage berücksichtigt wurde.

[via SZ]

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