US-Patentamt erklärt Apples Zwei-Finger-Gesten-Patent für ungültig
kg, den 20. Dezember 2012
Das US-Patent- und Markenamt hat Apples „Pinch to Zoom“-Patent für Zwei-Finger-Gesten für ungültig erklärt. Dies wurde in Gerichtsunterlagen im Rechtsstreit Apple vs. Samsung offengelegt.
Ein aktueller Beschluss des US-Patentamtes entzieht Apple die Grundlage für den Rechtsstreit mit Samsung um den Missbrauch von Patenten. Alle Punkte des US-Patents Nummer 7.844.915 wurden für ungültig erklärt, nachdem sie erneut einer Begutachtung unterzogen wurden. Damit hat Samsung nun sehr gut Chancen, ein Verkaufsverbot der Touch-Geräte von Apple zu erringen.
Apple hatte Punkt 8 seines „Pinch to Zoom“-Patentes gegen Samsung durchzusetzen versucht. Darin geht es vor allem um die Ausführung der Geste und das dazugehörige verändern des Displayinhalts. Damals wurde bei allen Samsung-Produkten bis auf zwei Geräte die Verletzung dieses Patents anerkannt.
Die vorsitzende Richterin Lucy Koh lehnte am Montag sowohl Samsungs Bitte um Wiederaufnahme des Verfahrens sowie Apples Anfrage für eine Einstweilige Verfügung ab, es ist aber möglich, dass dagegen Berufung eingelegt wird.
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