Wichtiges Apple-Patent für ungültig erklärt
Otto Normal, den 10. Dezember 2012
Eine aktuelle Meldung des amerikanischen Patent- und Markenamts könnte Apples Rechtsabteilung das bevorstehende Weihnachtsfest vermiesen. In einer Entscheidung wird das als „Steve-Jobs“-Patent eingereichte Patent für ungültig erklärt – vorerst zumindest.
Das Patent, das als ganzer Katalog 2007 eingereicht wurde, umfasst grundlegende Elemente des damaligen neuen und ersten iPhone. Apple hatte vor der bekannten iPhone-Präsentation durch Steve Jobs zahlreiche Bestandteile und Funktionen zum Patent angemeldet. Das mehrere 100-Seiten umfassende Dokument wurde als Steve-Jobs-Patent bezeichnet, sein Name bildete den Anfang der umfangreichen Namensliste von 24 Erfindern und Mitwirkenden.
Steve-Jobs-Patent auf der Kippe?
Nun steht dieses grundlegende Patent auf der Kippe. Die vorläufige Ungültigkeitserklärung durch das „U.S. Patent and Trademark Office“ (USPTO) betreffe alle 20 genannten Ansprüche. Inhaltlich gehe es insbesondere um die Multitouch-Funktionen des iPhone und die damit resultierenden patentierten Rechte. Auch wenn durch die erneute Überprüfung vorerst eine Aufhebung in Kraft getreten ist, ist dies der normale Prozess bei solchen Vorgängen. Der US-Patentexperte Florian Müller informiert auf seinem Blog FOSS Patents über diese üblichen Regularien.
Apple habe nun die Möglichkeit, Stellung zu beziehen, es gibt zahlreiche Optionen für das Unternehmen aus Cupertino, so der US-Rechtswissenschaftler Brian Love von der Santa Clara University im Gespräch mit Wired.
Das genannte Patent wurde in zahlreichen Patentstreitigkeiten als rechtsgültige Grundlage pro Apple genutzt. Durch die Nichtigkeitserklärung droht Apple unter Umständen ein Wegfall dieser Argumentation. Der Computer-Hersteller besitzt dennoch viele weitere Patente zur Wahrung des rechtlichen Anspruchs auf Eigentum.