Samsung vs. Apple: Einspruch läuft, kein Verkauf des Galaxy Tab 10.1 während Entscheidungsphase
Alexander Trust, den 4. Juli 2012
Kurz nach der Verkündung der einstweiligen Verfügung gegen Samsung im Patentstreit mit Apple, hat Samsung Einspruch gegen das Urteil eingelegt. Richterin Lucy Koh hatte verfügt, dass das Galaxy Tab 10.1 gegen ein Apple-Patent verstoße und deshalb nicht weiter verkauft werden dürfe.
Die Südkoreaner sollen gegen ein Design-Patent Apples verstoßen haben. Samsung hatte indes versucht, den Verkauf zumindest während der Zeit der endgültigen Entscheidungsfindung aufheben zu lassen, Richterin Koh wollte dem jedoch nicht stattgeben, wie engadget schreibt.
Auch Galaxy Nexus von einstweiliger Verfügung betroffen
Auch in der Causa Galaxy Nexus musste Samsung eine Schlappe hinnehmen. In San Jose sprach dieselbe Bundesrichterin eine einstweilige Verfügung aus, die dem südkoreanischen Unternehmen untersagt, das Smartphone zu verkaufen. Apple sah im Nexus einen klaren Versuch, sein iPhone zu kopieren und begründete die Klage gegen Samsung wiederum mit einem Patent-Verstoß.
Google soll sich im Patentstreit Samsung vs. Apple auf die Seite der Südkoreaner stellen. Kürzlich wurde bekannt, dass der Suchmaschinen-Primus mit Samsung zusammenarbeite, um eine Front gegen die Patent-Vorwürfe gegen Apple zu bilden.