Steuern: EU plant für Handys, New York für iTunes
rj, den 18. Dezember 2008
Für „Multifunktions-Handys“ sind im EU-Raum einheitliche Steuern in Vorbereitung, so der Euphemismus für eine geplante Zusatzabgabe für Smartphones mit GPS-Chips oder TV-Funktionen. In den USA wird – mal wieder- eine „iTunes-Steuer“ für digitale Downloads diskutiert, Anlass sind entsprechende Pläne in New York. In beiden Fällen folgt die unvermeidliche Kritik.
Deutschland und Niederlande wollen Abgabe
In Deutschland und den Niederlanden sei eine Zusatzabgabe auf die High End-Handys bereits geplant, die EU springt nun auf den Zug auf. An die Länder erging ein Vorschlag der EU-Kommission, die eine Neuklassifizierung der mobilen Telefone vorsieht, welche dann EU-einheitlich mit besonderen Steuern belegt werden können, falls GPS-Navigation oder TV-Empfang mit den Geräten möglich ist. Für Navigations-Handys sind 3,7% Steuer vorgesehen, TV-Funktionalität soll mit 14% belastet werden.
Die Aktienkurse von Nokia und Sony Ericsson verzeichneten nach der Meldung leichte Dellen von unter einem Prozent, Sprecher der beiden Firmen zeigten sich wenig begeistert: die Pläne würden allenfalls kurzfristig nur High End-Geräte verteuern, angesichts des technischen Fortschritts wäre mit einer breiten Verfügbarkeit von TV- und Navifunktionen auf Handys zu rechnen und ein pauschaler Preisaufschlag die Folge. Zwischen 5 und 40 Euro Mehrkosten werden je nach Gerätepreis erwartet.
IN den USA schlägt man sich hingegen mit einem Wiedergänger herum: dort werden digitale Downloads (noch) nicht besteuert, entsprechende Forderungen kommen jedoch regelmäßig auf, zuletzt aktuell in New York. Die geplante Besteuerung digitaler Downloads wird dabei angesichts Apples starker Position am Downloadmarkt seit Jahren als „iPod-Steuer“ diskutiert.
Bisher hat die Begrenzung der Besteuerung in vielen US-Staaten auf „materielle Güter“ Abgaben für digitale Downloads verhindert. Ausnahmen gibt es in einer Reihe von Bundesstaaten, Pläne einer Erweiterung der besteuernden Staatenrunde löst mit schöner Regelmäßigkeit heftige Debatten aus, die aus deutscher Sicht gelegentlich etwas seltsam anmuten. In Deutschland gilt für Downloads bei iTunes die gesetzliche Mehrwertsteuer.