Internet-Zensur im Iran hält an

5. Dezember 2006

Im Oktober erst drosselte die iranische Regierung die Geschwindigkeit bei Internet-Zugängen für alle Bürger. Doppelte ISDN-Geschwindigkeit, 128 KBit pro Sekunde sind fortan das Maximum der Gefühle. Am Sonntag jetzt sperrte man einige der meistbesuchten Seiten, wie der Guardian berichtet (engl.). Das Online-Versandhaus Amazon, die Filmdatenbank Imdb, aber auch die Video-Community YouTube, sowie die freie Enzyklopädie […]

Gedanke von kostenlosen Kitas erzeugt Nachhaltigkeit und Stirnrunzeln

19. November 2006

Nachhaltigkeit mit Kitas. Ein SPD-Vorschlag trifft auf einen unheimlich synchronen Resonanzboden innerhalb der Großen Koalition. Anhänger beider Fraktionen können sich mit ihm identifizieren. Mehr noch: Bund, Länder und Gemeinden überlegen, fortan den Geldstrom anders fließen zu lassen. Notwendig macht das eine vorherige Analyse. Wie fließt das Geld, das ebenjene Trias bislang ausgibt? Bis zu 100 […]

Pension zu niedrig: Welteke klagt gegen Landtag und Bundesbank

13. November 2006

Pension von Welteke. Eines muss man der BILD Zeitung lassen, sie ist nicht verlegen, wenn es darum geht, Sozialschmarotzer öffentlich an den Pranger zu stellen. So auch im Fall von Ernst Welteke. Der ehemalige Chef der Bundesbank klagt in zwei verschiedenen Verfahren auf eine höhere Pension. Hessischer SPDler klagt Ernst Welteke war 21 Jahre lang […]

Nebeneinkünfte: Mitte-Links hat die Nase vorn

21. Oktober 2006

Politiker diskutieren, und diskutieren, und diskutieren. Sollen Bundestagsabgeordnete ihre Nebeneinkünfte veröffentlichen? Oder wollen sie sie weiter geheim halten? Von derzeit 614 Parlamentariern sind immerhin 109 freiwillig bereit, Auskunft zu geben. Auf den Internetseiten der entsprechenden Abgeordneten kann man sich über deren Verdienste neben dem Salär für ihre politische Tätigkeit informieren. SPD und Linkspartei sind dabei die Speerspitze. 50 […]

Polnischer Journalistenverband: Einmischung nicht gewünscht

2. Oktober 2006

Wenn es nach dem polnischen Journalistenverband geht, haben die zwei mitarbeitenden Redakteure des polnischen Fernsehsenders TVN falsch gehandelt. Sie filmten einen Kaczinsky bei einer skandalhaften Handlung, er wollte eine Politikerin einer anderen Partei schmieren, sie ins eigene Lager holen. Die versteckten Videoaufnahmen, die davon entstanden sind – richtig, sie betreiben Politik, weil sie sich für […]

Carstensen stellt Rundfunkgebühr in Frage

1. Oktober 2006

Carstensen stellt Rundfunkgebühr in Frage. Wir erinnern uns. Man band die Genossin Simonis hinterrücks an den Karren und zog sie durchs Dorf. Ein Spießrutenlauf. Sie stand zur Wahl, errang aber nicht genug Stimmen, um sich wieder zur Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein aufzuschwingen. Sie machte ihren Job gut, und doch nicht gut genug. In den eigenen […]

Pofalla verknüpft Religion und Gewalt ohne Sinn und Verstand

30. September 2006

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla schrieb zuletzt einen Gastbeitrag in der BAMS. In dem Pamphlet machte der Hans Heißluft der Christdemokraten seinem Unmut Luft. Pofalla stigmatisierte die Muslime in aller Welt zu den Hauptverantwortlichen, wenn es um die Verbindung von Religion und Gewalt ginge. Zudem machte er die letzten Jahre der Multi-Kulti-Politik mitverantwortlich dafür, dass in Deutschland […]

Symptome behandeln: NRW stellt Ausbildungsplätze

29. September 2006

In NRW stellt die Landesregierung Ausbildungsplätze zur Verfügung. Nobel, nobel. Dennoch sollte man nicht andauernd die Ursachen der Misere aus den Augen verlieren. Auf Hauptschulen werden in diesem Land noch immer Arbeitslose auf Halde produziert, und das, obwohl manche Leute nicht mal mehr Kopfrechnen, Lesen oder vernünftig Schreiben können. Hier sind beide Seiten in die […]

Hungrige Terroristen

29. September 2006

Der Fastenmonat Ramadan hat angebrochen, und diese Tradition schreckt auch vor Terroristen nicht zurück. In ihrem Dschihad unbeirrbar, sind die Damen und Herren Fundamentalisten selbstredend auch in dieser Angelegenheit äußerst konsequent. Ausgangssperre im Irak Eine Konsequenz zog auch die irakische Regierung. Sie verhängt prompt ein absolutes Ausgehverbot bis Sonntag, vielleicht aus Angst vor Übergriffen hungriger […]

Zentralrat der Juden über Wahlergebnis pikiert

18. September 2006

Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich besorgt über das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern. Dort hatte am gestrigen Sonntag bei den Wahlen zum Landtag die NPD mit 7,3% den Einzug in den Landtag mehr als geschafft. Mehr als Mosern können „die“ offensichtlich auch nicht. Man könnte bald sogar denken, dass sie sich nicht ganz unschuldig […]