Schützenhilfe für Apple: Google, Samsung, Intel & Co. gegen Qualcomm
Marco Jahn, den 24. Juli 2017
Es gibt eine neue Entwicklung im Falle des Patentstreits zwischen Apple und Qualcomm. Nun haben sich diverse Unternehmen,, die der Computer & Communications Industry Association angehören, hinter Apple gestellt und eine Beschwerde bei der International Trade Commssion eingereicht.
Samsung, Google, Intel und mehr
Apple erhält unerwartet Schützenhilfe von guten Bekannten aus der Industrie: Die CCIA, der unter anderem Google, Samsung, Intel und Microsoft angehören, hat offiziell eine Beschwerde gegen Qualcomm bei der International Trade Commission eingereicht. Es geht um Qualcomms Forderung, iPhones mit Intel-Modem in den USA zu verbieten.
Würde dem Antrag zugestimmt, so die Argumentation des Verbands, dann würde das dem Wettbewerb schaden und der Kunde sei der Dumme. Qualcomm versuche ohnehin schon mit unlauteren Mitteln, seine Stellung im Markt auszunutzen.
Intel hat seine Position noch einmal separat bekräftigt. Das Unternehmen tritt als der „einzige Konkurrent“ von Qualcomm auf und erläutert, dass Qualcomm seine Patente zu überhöhten Preisen lizenziert, wenn überhaupt. Ziel des Unternehmens sei es, der einzige Anbieter von Mobilfunkmodems zu werden und das könne nicht im Sinne des Wettbewerbs- und Patentrechts sein. Mit der „keine Chips ohne Lizenz“-Strategie würde Qualcomm die Hersteller zwingen, überhöhte Preise zu zahlen, selbst dann, wenn keine Qualcomm-Chips verwendet werden. Des Weiteren seien die Patente für das Funken im Mobilfunknetz notwendig, die Patente müssten also unter die FRAND-Klausel fallen.