Patentgerangel: Südkoreanische Kartellwächter werfen Qualcomm unfaire Praktiken vor
Jonny Random, den 27. März 2017
Qualcomm steht weiteres Ungemach ins Haus. Die südkoreanische Wettbewerbsbehörde sieht es als erwiesen an, dass der Chipdesigner Samsung daran hindern wollte seine eigenen CPUs an andere Smartphonehersteller zu verkaufen. Grundlage des Streits ist ein Patentabkommen aus dem Jahr 1993.
Der US-Prozessorentwickler Qualcomm muss sich aktuell vielerorts vor Gericht gegen Vorwürfe diverser Unternehmen erwehren. In fast allen Fällen geht es dabei darum, dass Qualcomm Unternehmen patentrechtlich unter Druck setzte und versuchte sie zur Abnahme größerer Mengen eigener Modelle zu nötigen. Die südkoreanische Wettbewerbsaufsicht legte nun einen Untersuchungsbericht vor, der Qualcomm vorwirft seinen Vertragspartner Samsung davon abgehalten zu haben seine eigenen Exynos-Chips an andere Branchengrößen zu liefern. Grundlage des Vorwurfs ist ein Patentabkommen zwischen Qualcomm und Samsung aus dem Jahre 1993 mit einer Laufzeit von 25 Jahren. Es sieht vor, dass es Samsung nicht erlaubt ist eigene Modemchips an Dritte zu liefern. Die Problematik entstand mit dem Aufkommen höher integrierter Chips vor einigen Jahren.
Exynos-Chips enthalten Modems
Moderne Smartphone-CPUs sind häufig SoCs, also System-on-a-Chip-Module, die neben der reinen CPU noch periphere Funktionen wie GPU, WiFi oder Modems integrieren. Seit Samsung 2011 damit begann solche SoCs zu fertigen, verschärfte sich der Konflikt mit Qualcomm, der zuletzt darin gipfelte, dass Samsung zusätzliche Lizenzgebühren zahlen oder an seine Kunden weitergeben sollte.
Eine Änderung des Patentabkommens hatte Qualcomm abgelehnt und Samsung entschloss sich zunächst zu zahlen. Die Wettbewerbshüter sehen hierin eine unfaire Benachteiligung Samsungs. Im vergangenen Dezember verhängten sie bereits eine Strafzahlung in Höhe von 854 Millionen Dollar gegen Qualcomm, das Samsung zum Erwerb unnötiger Lizenzen gezwungen und anderen Herstellern notwendige Lizenzen vorenthalten haben soll. Auch die US-Aufsichtsbehörde FTC und Apple liegen mit Qualcomm über Kreuz.