Samsung „leiht“ sich Bilder der Apple Watch für eigenes Patent
Marco Jahn, den 6. August 2016
Apple und Samsung haben schon eine lange Geschichte, was Patent-Streitigkeiten angeht. Man könnte fast meinen, Samsung lege es darauf an, noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. Denn die Koreaner haben nun auch ein neues Patent – und illustrieren das mit der Apple Watch.
Armband wechseln
Wie Patently Apple herausfand, hat Samsung im Januar ein Patent beantragt, das jetzt veröffentlicht wurde. Es geht dabei um Möglichkeiten, das Armband einer Smartwatch so zu gestalten, dass es vom Nutzer möglichst einfach gewechselt werden kann. Das ist soweit kein Problem, aber auffällig ist, dass ausgerechnet die Apple Watch eine tragende Rolle in der Patentschrift spielt.
Die Apple Watch wird dabei aber nicht allein als Beispiel verwendet. Jedoch ist den Skizzen erst einmal gut zu entnehmen, dass auch die Apple Watch mit von der Partie ist. Des Weiteren sind diverse charakteristische Apple-Armbänder zu sehen wie das Milanaise-Armband, das Gliederarmband und das Lederarmband. Dabei soll gezeigt werden, dass das Armband selbst für die Befestigung keine Rolle spielt.
Von der Sache her ist nichts falsch daran, die Konkurrenz in Bildform „zu erwähnen“ in einem Patent. Immerhin will man ein vorhandenes Problem mit dem Patent lösen – und da können Bilder vom Problem durchaus helfen. Nur ob es wirklich geschickt war, dass ausgerechnet ein Apple-Produkt als Beispiel herhält – das ist fraglich. Denn es könnte Samsung auch zum Nachteil vor Gericht ausgelegt werden, denn der Patentstreit ist noch nicht vorbei.