Patentstreit um Siris Spracherkennung
Alexander Trust, den 21. Januar 2016
Dot 23 Technologies will Apple verklagen, wegen des Verstoßes von Patenten in Siris Spracherkennung. Es seien drei Patent des Unternehmen aus Texas betroffen.
Das Unternehmen Dot 23 Technologies aus Texas sieht drei seiner Patent durch Siri verletzt. Die Möglichkeit, Anrufe per Sprachbefehl zu tätigen, sowie Ortsbestimmungsfunktionen Siris sollen gegen Patente des Unternehmens verstoßen. Dot 23 Technologies unterhält selbst keinen Geschäftsbetrieb.
Klage in Texas
Dot 23 Technologies hat im benachbarten Bezirksgericht von Texas Klage eingereicht. Die Patentverstöße sollen bis auf das Jahr 2011 zurückreichen, als Apple das iPhone 4s veröffentlichte.
Die drei Patente mit den Nummern 6,917,802, 7,245,903 und 6,405,029 wurden D23T vom USPTO in den Jahren zwischen 2002 und 2007 zugesprochen. Es wird jeweils Byard G. Nilsson als Erfinder genannt. Die Patente waren ursprünglich der Mobile Telephone Technology zugeschrieben, wurden dann aber umgeschrieben auf D23T, und zwar erst im September 2015.
Das erst- und letztgenannte Patent beziehen sich jeweils auf ein System zur Anrufinitialisierung anhand einer Sprachsteuerung. Das Patent 7,245,903 hingegen beschreibt ein System, das Informationen anhand von ortsbasierten Daten ausgibt.
Die Klageschrift kann nicht deutlich machen, dass Apple zuvor Kenntnis von den Patenten gehabt hat. Sie dient außerdem als Benachrichtigung über den Verstoß gegen die Patente.