ParkerVision verklagt Apple, Samsung, LG und Qualcomm
Alexander Trust, den 17. Dezember 2015
Das Unternehmen ParkerVision hat bei der US-Handelskommission Beschwerde eingereicht und gleichzeitig Klage gegen Apple, Samsung, LG und Qualcomm. Die Unternehmen verstießen gegen Patente.
ParkerVision forscht und entwickelt im Bereich von Infrarot-Technologie. Das Unternehmen ist der Meinung, dass sowohl Apple als auch Samsung, LG und Qualcomm gegen Patente im Bereich der drahtlosen Netzwerkübertragung verstießen.
Qualcomm-Chip in Smartphones und Tablets
Aus den Dokumenten der Beschwerde bei der ITC und beim Gericht in Florida geht hervor, dass Drahtlos-Empfänger, die von Samsung (Shannon 928 RF) und Qualcomm produziert werden, gegen insgesamt vier Drahtlos-Netzwerk-Patente ParkerVisions verstoßen sollen. Diese Chips wiederum kommen in Produkten von Apple, Samsung und LG zum Einsatz.
Konkret wirft ParkerVision den Unternehmen den Verstoß gegen die Patente mit der Nummer 6,879,817, 7,929,638, 8,571,135 und 9,118,528 vor.
Klage aus 2011 ohne Erfolg
ParkerVision hat 2011 schon einmal Qualcomm wegen Verstoßes eigener Patente verklagt. In erster Instanz wurden dem Unternehmen 2013 durch eine Jury in Florida 173 Millionen US-Dollar zugesprochen. Das Urteil wurde dann jedoch wieder in höherer Instanz revidiert.
Bei der Handelskammer fordert ParkerVision einen Einfuhrstopp für Produkte, die entsprechende Chips verwenden. Dazu zählen das iPhone 6, iPhone 6s, iPad Air 2 und viele weitere Produkte.
Knapp bei Kasse
Das an der Börse notierte Unternehmen ParkerVision sieht die Klage womöglich als letzten Ausweg an. Hauptgeschäftsfeld sind Technologie-Lizenzen. Der letzte Quartalsbericht zeigt jedoch, dass lediglich 5.500 US-Dollar Umsatz erzielt wurden. Aktionäre warnte man vor, dass allen Maßnahmen zum Trotz ein Minus am Ende des Jahres erwirtschaftet würde.