US-Richterin stoppt Anträge von Apple und Samsung
Alexander Trust, den 29. August 2015
Von zu vielen Unterlagen, Widersprüchen und Anträgen überschwemmt hat US-Bundesrichterin Lucy Koh Apple und Samsung untersagt, weitere Dokumente und Anträge einzureichen, wenn sie nicht vorher explizit vom Gericht dazu aufgefordert wurden.
Am Donnerstag hat Richterin Lucy Koh, die dem Verfahren zwischen Apple und Samsung in den USA vorsitzt „die Reißleine gezogen“. Sie ordnete an, dass keiner der Verfahrensteilnehmer mehr irgendein Dokument bei Gericht einreicht, wenn es vom Gericht nicht explizit angeordnet wurde. Im Vorfeld war die Richterin mit diesen überhäuft worden. Apple hatte einen Antrag auf Verkündung eines vorzeitigen, teilweisen Urteils eingereicht, Samsung daraufhin einen Widerspruch. Dies war geschehen, nachdem das Gericht Samsungs Widerspruch gegen eine Anordnung Apple 399 Millionen US-Dollar Schadenersatz auszuzahlen abgelehnt hatte.
Allein seit Dienstag sollen beim Gericht insgesamt fünf Anträge eingegangen sein, zwei von Apple und drei von Samsung. Außerdem wartet das Gericht selbst noch auf Unterlagen des Bundesberufungsgerichts (Federal Circuit Court of Appeals).