Apple verliert vor Gericht in Taiwan, muss Bußgeld zahlen

Alexander Trust, den 17. Juni 2015
iPhone 4s
iPhone 4s, Bild: Apple

Medienberichten zufolge hat ein Gericht in Taiwan negativ für Apple entschieden, in einem Fall von Wettbewerbsverstößen, was ein Bußgeld in Höhe von rund 570 000 Euro zur Folge hat.

Die taiwanesische Wettbewerbbehörde hat Apple vorgeworfen, gegen geltendes Recht zu verstoßen, indem man Mobilfunk-Providern eine Preisbindung diktierte. Apple wehrte sich vor Gericht dagegen und hat nun verloren. Dies hat ein Bußgeld in Höhe von rund 20 Millionen Taiwan-Dollar zur Folge, rund 570 000 Euro. Die Strafe wurde ursprünglich im Dezember 2013 ausgesprochen.

Die Agentur Reuters meldet den negativen Ausgang von Apples Versuch vor Gericht, sich gegen Wettbewerbsverstöße zu wehren, die dem Unternehmen von der Handelskommission Taiwans vorgeworfen wurden. Apple habe Mobilfunk-Anbieter in ihren Rechten beschnitten, indem sie Verträge mit diesen abschloss, zu welchen Preisen sie das iPhone 4, iPhone 4S, iPhone 5 und iPhone 5S in Taiwan anbieten durften. Dies ist eine Praxis, die Apple in anderen Ländern der Welt ebenfalls anwendet, dort jedoch nicht zwingend gegen das Gesetz verstoßen.

„Apple limited telecoms from setting contract price for its 4, 4S, 5 and 5S models, which is against the law“.
Chiu Yung-ho (Sprecher der Handelskommission)

In Taiwan besitzen Mobilfunk-Anbieter qua Gesetz „die Rechte“ an den Mobiltelefonen, die sie verkaufen. In dem Augenblick, in dem ein Mobiltelefon an einen Anbieter übergeben wird, verlöre dieser das Recht, den Verkaufspreis dafür zu bestimmen, erläutert der Sprecher der Handelskommission, Yung-ho.

Berufung erlaubt

Das Gericht entschied jedoch, dass Apple die Möglichkeit hat, die Entscheidung anzufechten und Berufung einzulegen. Entsprechend ist dieser Fall noch nicht abschließend geklärt.

Der iPhone-Hersteller aus Cupertino soll im vierten Quartal 2014 in Taiwan mit 32 Prozent Marktanteil laut International Data Corp. der beliebteste Smartphone-Hersteller im Land gewesen sein.


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