Microsoft und Samsung einigen sich im Android-Patent-Streit
Alexander Trust, den 10. Februar 2015
Microsoft und Samsung haben sich außergerichtlich in einem Android-Patent-Streit geeinigt. Beide Firmen haben identische Pressemitteilungen zu der Angelegenheit veröffentlicht.
Der Software-Konzern aus Redmond, Microsoft, hat das koreanische Unternehmen im August 2014 wegen Vertragsbruches verklagt, weil man Lizenzgebühren für im Android-Betriebssystem genutzt Patente eintreiben wollte, die Samsung Microsoft vertraglich zugesichert hatte, aber nicht bezahlte. Es ging um eine Summer von 1 Milliarde US-Dollar jährlich, zu deren Zahlung sich Samsung 2011 in einem Siebenjahresvertrag verpflichtete.
Daraufhin hatte Samsung sich gewehrt, und Microsoft den Bruch von Absprachen und sogar das Ausnutzen von Geheimnissen vorgeworfen.
Nach nun sechs Monaten scheint es, dass beide Unternehmen eine Einigung gefunden haben. Allerdings seien die Bedingungen der Einigung geheim, wie es in der Erklärung heißt.
„Samsung and Microsoft are pleased to announce that they have ended their contract dispute in U.S. court as well as the ICC arbitration. Terms of the agreement are confidential.“
Jaewan Chi (Samsung) und David Howard (Microsoft)