Samsungs Argument gegen Patentzahlungen an Microsoft: Geheime Absprachen
Alexander Trust, den 2. November 2014
Wie jetzt bekannt wurde, hat Samsung Patentzahlungen an Microsoft ausgelassen, weil die Koreaner fürchten, man könnte der geheimen Absprache mit Microsoft bezichtigt werden.
Geheime Absprache nennt sich Samsungs Argumentation für das Ausbleiben von Lizenzzahlungen an Microsoft. Als das Unternehmen aus Redmond Nokia aufkaufte, brach der südkoreanische Anbieter einseitig eine gegenseitige Vereinbarung, weil er Microsoft seither als direkte Konkurrenz ansieht. Dies werfe kartellrechtliche Probleme auf. Die Übernahme Nokias sei ein Bruch der Vereinbarung. Zu dieser gehört neben der Produktion von Windows Phones die Zahlung von Lizenzgebühren, und der Austausch von Dokumenten. Aus Gerichtsunterlagen, die die Agentur Reuters bemüht, geht hervor, dass Samsungs Rücktritt von der Übereinkunft damit begründet wird, der Austausch von Dokumenten würde einer geheimen Absprach gleichkommen.
Ebenfalls wurde bekannt, dass Microsoft die Lizenzzahlungen reduziert hätte, wenn Samsung eine gewisse Quote beim Verkauf von Windows Phone erzielt hätte.
Ob das Argument das Gericht in New York überzeugt, bleibt abzuwarten. Microsoft hat im August Klage eingereicht, nachdem die Patentzahlungen seit September 2013 ausblieben. Während die Sorge um die direkte Zusammenarbeit mit einem Konkurrenten durchaus berechtigt ist, wird sie Samsung nicht von der Zahlung der Gebühren befreien.
