Nvidia will Einfuhrverbot für Samsung Galaxy Note, Tab, S5 und andere in die USA

Alexander Trust, den 5. September 2014
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Nvidia hat bei der US-Handelskommission offiziell Beschwerde eingereicht und ersucht um ein Einfuhrverbot für diverse Produkte aus dem Hause Samsung, die mit Prozessoren von Qualcomm ausgestattet sind. Neben dem Galaxy Note 3, dem Galaxy Tab Pro oder dem Galaxy S3, 4, 5 sind insgesamt 12 Geräte auf der Einfuhrverbotsliste zu finden. Darüber hinaus hat Nvidia Klage wegen Patentverstoß vor einem Gericht in Delaware eingereicht.

Nvidia hat öffentlich bekannt gegeben, dass man bei der US-Handelskommission um ein Einfuhrverbot für bislang 12 Geräte aus dem Hause Samsung bittet. Diese würden gegen Patente von Nvidia verstoßen. Trotz umfangreicher Verhandlungen mit dem koreanischen Fließband-Produzenten hat dieser sich in den meisten Fällen versucht auf die Position zurückzuziehen, dass die Zulieferer-Betriebe verantwortlich seien. Will heißen: Chip-Produzent Qualcomm und dessen Lieferanten hätten Lizenzgebühren für Patente zu zahlen, die Nvidia betreffen.

12 Android-Smartphones und -Tablets von Samsung betroffen

Nvidia hat eine Liste von 12 Geräten präsentiert, bei denen man die Einfuhr in die USA verbieten möchte, da sie gegen Patente des Herstellers verstoßen. Es handelt sich dabei um das Galaxy Note, das Note Pro, sowie das Note 3. Ferner betroffen ist das Galaxy Tab S, das Tab Pro, sowie das Tab 2 und Samsungs Flaggschiff-Smartphones Galaxy S3, S4 und S5, sowie das Infuse 4G und ein Modell aus 2011, das Samsung Illusion.

Nvidia zufolge verstoßen diese Produkte gegen insgesamt sieben Patente. Betroffen sind Patente, die das Konzept der Grafikeinheit betreffen, das programmierbare Schattieren („programmable Shading“), das vereinheitlichte Schattieren („unified Shading“) oder das verteilte Arbeiten mit einer Grafikeinheit („multithreading on a GPU„). Die offiziellen Gerichtsunterlagen, die man in Delaware eingereicht hat, veröffentlichte Nvidia ebenso wie die Beschwerde bei der US-Handelskommission in Form von PDF-Dateien.

Weitere Hersteller betroffen

Sollte die US-Handelskommission dem Gesuch von Nvidia zustimmen, wäre das nicht nur ein herber Schlag für Samsung und würde womöglich den Produktstart des neuen Galaxy Note 4 in den USA ebenfalls betreffen, sondern zusätzlich ein Präzedenz-Entscheid für Produkte anderer Hersteller darstellen. Immerhin liefert nicht nur Samsung Smartphones und Tablets mit Qualcomm-Chips aus.


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