Google-Mitarbeiter als Zeugen vor Gericht bei Samsung vs. Apple
Alexander Trust, den 31. März 2014
Medienberichten zufolge wird Samsung im neuerlichen Patent-Gerichtsverfahren gegen Apple auch Google-Ingenieure als Zeugen laden, darunter den ehemaligen Android-Chef Andy Rubin.
Samsung möchte mit den Zeugenaussagen der Google-Ingenieure vor Gericht einerseits zeigen, dass man vier von fünf der Softwarepatente, die Apple anmahnt, von Google lizenziert hat und andererseits, dass Google an einigen Software-Funktionen schon vor der Zeit gearbeitet hat, als Apple erst eine Patent-Anmeldung eingereicht hatte.
Andy Rubin ist laut Wall Street Journal als potenzieller Zeuge aufgelistet. Er hat in der Zeit von 1989 bis 1992 auch als Software-Ingenieur bei Apple gearbeitet.
Apple wirft Samsung vor, das Hyperlinking, die Synchronisation von Daten im Hintergrund, Siris Fähigkeiten auf universelle Suchergebnisse zuzugreifen, die Autovervollständigung und das „Slide-to-Unlock“-Feature kopiert zu haben. Samsung behauptet, dass bis auf das „Slide-to-Unlock“-Feature alle anderen Software-Funktionen Teil von Android sind.
In erster Instanz hatte Apple Recht erhalten und Samsung war nach einer Korrektur des Urteils immerhin zur Zahlung von $890 Millionen verpflichtet worden. Im zweiten Verfahren werden nun deutlich aktuellere Modelle von Samsung zum Gegenstand des Verfahrens gemacht, u. a. das Galaxy S III, Galaxy Note II, Galaxy Tab 10.1, das iPhone 4, 4s und 5, sowie das iPad 2, 3 und 4, das iPad mini, und der iPod touch der vierten und fünften Generation.