Tim Cook und Barack Obama sprachen über PRISM
me, den 9. August 2013
Am Donnerstag hat Barack Obama verschiedene Unternehmensvertreter, unter anderem Tim Cook, zu einem Treffen geladen, um über Überwachungsprogramme wie PRISM zu sprechen.
Das Treffen habe hinter verschlossenen Türen stattgefunden, wie die Internetseite Politico von ungenannten Quellen erfuhr. Neben Tim Cook, dem CEO von Apple, seien Randall Stephenson, CEO von AT&T, der Google-Computer-Wissenschaftler Vint Cerf und weitere Personen aus Unternehmensführungen und Bürgerrechtsgruppen anwesend gewesen.
Zweites Treffen
Das Treffen folgte auf eine erste Veranstaltung, die bereits Anfang der Woche stattfand und unter anderem hohe Regierungsbeamte und Technologie-Industrie-Lobbyisten als Gesprächspartner hatte. Dort wurden Kontroversen rund um die Machenschaften der National Security Agency (NSA) thematisiert, und Datenschutz im kommerziellen Bereich, wie z. B. Online-Tracking von Konsumenten.
Obama verspricht mehr Offenheit und trifft sich geheim
Das erste Treffen am Dienstag sei die Antwort auf Barrack Obamas Wunsch, die Debatte um die Abhöraktivitäten der NSA und Programmen wie PRISM mehr in die Öffentlichkeit zu rücken. Regierungsbeamte trafen sich mit Vertretern des Information Technology Industry Council, TechNet und TechAmerica. Diese repräsentieren ein breites Feld der Technologie-Industrie, angefangen bei Rüstungskonzernen bis hin zu Unternehmen wie Google, Facebook, Yahoo und Microsoft. Ebenso anwesend seien die amerikanische Bürgerrechtsvereinigung und das Informationszentrum für elektronischen Datenschutz gewesen. Besprochen wurden Möglichkeiten, die Privatsphäre des Einzelnen zu schützen und gleichzeitig für die Sicherheit des Landes zu sorgen. Eine Verwaltungshilfskraft hätte das Treffen als Teil einer größeren Kampagne dargestellt.
Treffen mit Tim Cook von geheimer Natur
Das zweite Treffen am Donnerstag, an welchem Tim Cook teilnahm, sei mit Blick auf größere Geheimhaltung geplant worden. Die Eingeladenen waren größtenteils Firmenchefs sowie Vertreter von Gruppen wie dem „Center of Democracy and Technology“ und „Public Knowledge“. Ein Pressesprecher des Weißen Hauses gab keine Informationen heraus und die Vertreter der Technologieunternehmen schwiegen ebenso.
Senator möchte FISC umstrukturieren
Der Senator Richard Blumenthal hat in einer Rede an der „Harvard Law School“ seine Befürchtung geäußert, dass einige Institutionen, wie die NSA, ihre Glaubwürdigkeit und das Vertrauen der Bevölkerung bereits verloren hätten. Sein Bestreben sei es, die FISC umzustrukturieren, das Gericht, das die Anträge auf Überwachung genehmigt. Das Auswahlverfahren für Richter solle geändert werden und ein Verteidiger solle vor dem Gericht im öffentlichen Interesse handeln. Das Ziel der ganzen Debatte sei, sowohl Freiheit als auch Sicherheit zu gewährleisten.
Via Politico, engl.