Amazon-„App Store“-Prozess: Verhandlungen mit Apple über Einigung im März
Stefan Keller, den 17. Januar 2013
Im Streit zwischen Apple und Amazon gibt es doch noch eine Facette mehr. Während Richterin Phyllis Hamilton in Oakland vor zwei Wochen entschieden hat, dass die Argumentation von Apple nicht haltbar sei, hat San Francisco Einigungsgespräche zwischen den beiden Parteien angeordnet. Sie sollen am 21. März stattfinden.
Richterin Elizabeth Laporte in San Francisco hat Apple und Amazon angewiesen, sich am 21. März zu treffen und sich im Streit über die Marke „App Store“ zu einigen. In Oakland legte man den Anklagepunkt der irreführenden Werbung bereits zu den Akten und hat Amazon Recht gegeben.
Amazon und Apple sollen sich jetzt Mitte März, vertreten durch ihre Anwälte und Personen, die dazu berechtigt sind, Entscheidungen zu treffen, eine außergerichtliche Einigung ausarbeiten. Kommt es nicht dazu, soll im August der eigentliche Prozess vor Gericht stattfinden.
Apple hat den App Store 2008 für das iPhone gestartet und eine entsprechende Marke registriert. Amazon startete im März 2011 einen eigenen App Store für Android-Geräte. Das sah Apple als eine Wettbewerbsverletzung an und klagte wegen irreführender Werbung. Amazon hingegen konnte damit punkten, dass Apple-CEOs selbst den Begriff „App Store“ in Verbindung mit der Konkurrenz verwendeten, was eine allgemeine und nicht Apple-assoziierte Bedeutung impliziert.
Laut Bloomberg waren weder Apple noch Amazon bereit, die Anordnung zu kommentieren. Der Fall läuft weiterhin unter der Nummer 11-01327 und ist mit “Apple Inc. v. Amazon.com Inc.” überschrieben. Das zuständige Gericht ist das U.S. District Court, Northern District of California (Oakland).