Wegen iPhones, iPads und SIRI: Motorola reicht nächste Patent-Klage ein
Alexander Trust, den 18. August 2012
Der Mobiltelefon-Hersteller Motorola hat ein weiteres Mal Klage bei der US-Handelskommission gegen Apple-Produkte eingereicht. Betroffen sind offenbar iPhones, iPads und Macs, die gegen insgesamt 7 Patente verstoßen sollen.
Der Nachrichtendienst Bloomberg berichtet über eine erneute Beschwerde seitens Motorola vor der „International Trade Commission“ (ITC) in den USA. Laut Motorola verstoßen die Apple-Geräte neben weiteren unter anderem gegen Patente der ortsbasierten Erinnerungen, der E-Mail-Benachrichtigung und der Medien-Abspiel-Software. Auch die Sprachassistent-Software Siri soll in Motorolas Klage vor der Handelskommission eine Rolle spielen.
Einfuhrstopp in die USA?
Schlimmstenfalls könnten die Richter der US-Handelskommission einen Einfuhrstopp für die betroffenen Apple-Produkte verhängen, ähnlich wie es zuvor wegen einer Apple-Beschwerde mit dem Samsung-Smartphone Nexus und dem Tablet Galaxy Tab 10.1 ging.
Die jetzt vorgebrachte Beschwerde (engl.) ist nicht die erste. Schon einmal hatte Motorola Apple bei der ITC angeschwärzt. Im Jahr 2010 soll es laut AppleInsider (engl.) um fehlgeschlagene Lizenzierungsverhandlungen gegangen sein. Apple ging seinerseits gegen Motorola vor, dem Unternehmen, dass heute ganzheitlich zu Google gehört. Allerdings wurden die Ansprüche Apples im März als ungültig erklärt, heißt es. Doch der Hersteller aus Cupertino sei dabei, die Revision vorzubereiten.
Tatsächlich befindet sich Apple allerdings derzeit in den letzten Zügen eines Gerichtsverfahrens gegen den Konkurrenten Samsung. Im Zuge der Verfahrens sind diverse, ehemals gut gehütete Informationen auf beiden Seiten an die Öffentlichkeit gedrungen.
Entscheidung Ende August
Die Handelskommission hat in einem ersten Schritt durch einer der verantwortlichen Richter, Thomas Pender, schon im April den Ansprüchen Motorolas teilweise Recht gegeben. Eine endgültige Entscheidung soll Ende dieses Monats, am 24. August vorgelegt werden.
Bei Motorola gab man öffentlich ein Statement zu dieser Angelegenheit ab, erklärte darin, dass Apple sich bei Verhandlungen um ein Lizenzabkommen uneinsichtig zeige. Die jetzt angestrengten Unternehmungen dienten lediglich dazu, sich selbst und die Erfindungen der eigenen Ingenieure zu schützen.
„We would like to settle these patent matters, but Apple’s unwillingness to work out a license leaves us little choice but to defend ourselves and our engineers‘ innovations.“
Motorola