Verkauf von Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA untersagt
Alexander Trust, den 27. Juni 2012
Richterin Lucy Koh hat eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der Samsung untersagt wird, sein Galaxy Tab 10.1 weiterhin in den USA zu verkaufen. Das Touchscreen-Tablet des südkoreanischen Herstellers läuft mit Googles Android-Betriebssystem und gilt als schärfster Konkurrent von Apples iPad.
Verkaufsstopp zuvor eigentlich schon abgewiesen
Koh hatte schon einmal einen Antrag Apples auf Verkaufsstopp des Konkurrenten abgewiesen, ist aber vom Berufungsgericht darum gebeten worden, sich des Falles erneut anzunehmen. Samsung habe zwar das Recht, ein Konkurrenzprodukt ins Rennen zu schicken, man dürfe jedoch nicht mit unfairen Mitteln spielen und Produkte und Devices vertreiben, die gegen Patentrechte verstoßen. Im vorliegenden Fall soll gegen ein Design-Patent von Apple verstoßen worden sein. Zwar würde Samsung durch den Verkaufsstopp Umsatzeinbußen hinnehmen müssen, Apples Einbußen durch patentrechtsverletztende Produkte seien jedoch größer, so die Meinung der Richterin.
„Although Samsung has a right to compete, it does not have a right to compete unfairly, by flooding the market with infringing products. While Samsung will certainly suffer lost sales from the issuance of an injunction, the hardship to Apple of having to directly compete with Samsung’s infringing products outweighs Samsung’s harm in light of the previous findings by the Court.“
Lucy Koh
Schlappe gegen Motorola
Vor wenigen Tagen musste Apple im Rechtsstreit mit Motorola indes eine Schlappe hinnehmen. Patentverstöße hätten nicht ausreichend dargelegt werden können, so Richter Richard Posner in seiner Begründung. Keine der beiden involvierten Parteien, weder Apple noch Motorola, habe einen Anspruch auf die Durchsetzung einer einstweiligen Verfügung gegen den Konkurrenten, so Posner.
Samsung plant Berufung
Samsung wird wahrscheinlich Berufung gegen dieses Urteil einlegen. Apple sei rechtlich gegen Samsung vorgegangen, weil einzig ein Design-Patent verletzt worden sein soll. Würde Apple auch weiterhin mit solchen Mitteln gegen angebliche Design-Verstöße vorgehen, würde das der Design-Entwicklung und -Innovation schaden, so ein Samsung-Statement.
„Apple sought a preliminary injunction of Samsung’s Galaxy Tab 10.1, based on a single design patent that addressed just one aspect of the product’s overall design. Should Apple continue to make legal claims based on such a generic design patent, design innovation and progress in the industry could be restricted.“
Samsung-Sprecher