UMTS-fähige iPhones und iPads wieder im Online-Store zu haben
Stefan Keller, den 6. Februar 2012Lange hatte das Urteil des Landgericht Mannheim nicht Bestand: Am Freitag wurde Apple dazu verurteilt, den Verkauf von 3G-fähigen Geräten aus dem Online-Store zu unterbinden. Dies war das Ergebnis einer Patentklage von Motorola gegen Apple. Ausgenommen war lediglich das aktuelle iPhone 4S. Da besagtes Patent unter die Kategorie FRAND fällt, ist es nun zunächst hinfällig, der Verkauf der Geräte läuft wieder.
Am Freitag musste sich Apple zunächst einem Urteil des LG Mannheim beugen. Motorola hat im Patentstreit Recht bekommen, was für Apple zur Folge hatte, den Verkauf der betroffenen Geräte in Deutschland einzustellen. Betroffen waren iPad 1 und 2 mit 3G-Unterstützung sowie iPhone 3G, 3GS und 4. Ausdrücklich ausgeschlossen war das iPhone 4S.
Das fragliche Patent stammt aus dem Jahr 1998 und beschreibt eine Technologie, die für Pager erfunden wurde. Darin ist erklärt, wie man Daten über mehrere Geräte, die per Funknetz miteinander kommunizieren, hinweg aktuell hält. Vor sieben Jahren wurde es zu einem Industriestandard erklärt, wonach es unter FRAND fällt (Fair, Resonable, Non-Discriminatory). Motorola hätte es also jedem Interessenten zu fairen Bedingungen lizenzieren müssen, was im Falle von Apple wohl nicht stattgefunden habe – jedenfalls ist das Apples Angriffspunkt gewesen, mit dem das Verkaufsverbot nun aufgehoben wurde.
Bereits als das Urteil gesprochen wurde, hatte Apple angekündigt, dagegen vorgehen zu wollen.