Apple vs. Samsung: Die nächste Runde im Patentstreit
mz, den 15. Juni 2011Nachdem Apple von Samsung Prototypen neuer Smartphones zur Ansicht verlangt hat und die Koreaner ihrerseits Vorserienmodelle des iPhone 5 und des iPad 3 einzuklagen versuchen, wird nun in Kürze ein Urteil erwartet.
Weil die nächste Gerätegeneration der Samsung-Produkte in etwa in den gleichen Veröffentlichungszeitraum fallen wie die Smartphones und Tablets aus Cupertino, möchte man sich anhand von Prototypen davon überzeugen, dass keine bereits patentierten Technologien unerlaubt genutzt werden. Beide Firmen weigern sich allerdings, diese dem jeweils anderen Konzern vorzeitig zu überlassen.
Diese Forderungen fußen auf den Patentklagen, die beide Firmen gegeneinander eingereicht haben, weil Produkte des Konkurrenten jeweils eigene patentierte Technologien benutzen. Wie der Patentrechtsexperte Florian Mueller nun angibt, hat Samsung mit der Forderung nach iPhone-5- und iPad-3-Geräten kaum Chancen vor Gericht, denn erstens habe Apple in seiner Klage nur Patentverletzungen bereits auf dem Markt befindlicher – keiner zukünftigen – Modelle reklamiert, und zweitens seien die von Samsung geforderten Exemplare nicht nur noch nicht erschienen, sondern noch nicht einmal angekündigt worden. Dies war im vorigen Fall, als Apple beispielsweise das Galaxy S2 vorab sehen wollte, anders: Nur in den USA waren die betroffenen Modelle noch nicht erschienen. Demnach gehen Samsungs Forderungen weit über die von Apple hinaus.
Apple jedenfalls sieht sich nun belästigt und bezweifelt die guten Absichten des koreanischen Konzerns, der pikanterweise einer der größten Zulieferer von Bauteilen der Kalifornier ist. Samsung wolle Apple durch diese Belästigung nur dazu bringen, hochsensible Geschäftsgeheimnisse preiszugeben. Der Richterspruch, der zumindest diese Episode des Streits zwischen den beiden Technologieriesen bedeuten könnte, wird für Ende der Woche erwartet.