Nokia erweitert Patentrechtsklage gegen Apple
kg, den 17. Dezember 2010Nokia hat in Deutschland und Großbritannien vier weitere Klagen gegen Apple eingereicht. Konkret geht es um 13 zusätzliche, von Apple verletzte Patente abseits der 24 bereits in den USA gemeldeten.
Diese Klagen fügen weitere 13 Nokia-Patente zu den 24 bereits bei der US International Trade Commission und den Bundesgerichten Delaware und Wisconsin vorgebrachten Fällen gegen Apple hinzu, erklärte Paul Melin, Vizepräsident der Abteilung für Intellektuelles Eigentum bei Nokia.
Die Nokia-Erfindungen, die durch diese Patente geschützt werden, würden teilweise eine unnachahmliche Nutzererfahrung möglich machen. Zum Beispiel geht es um die Wischgeste, mit der man auf einem Touchscreen durch Inhalte navigieren kann, oder den Zugang zu stetig veränderten Diensten mit einem On-Device-App Store. Beide Patente wurden 10 Jahre vor dem Release des iPhone eingereicht.
Alle iOS-Geräte sollen laut Nokia die erwähnten Patente verletzen. Begonnen haben die Rechtsstreitigkeiten zwischen Nokia und Apple im Oktober 2009.