Patentrechtsstreits mit Nokia, HTC, Motorola: Apple stockt Zahl der Anwälte auf

Apple stockt die Anzahl seiner Anwälte auf: Im Rahmen der Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Nokia sowie HTC und Motorola wurden diverse Anwälte hinzugezogen, die bereits für Firmen wie Microsoft, Intel und Broadcom tätig waren.

„Apples explosiver Erfolg, speziell im Smartphone-Bereich, geschah zum Nachteil von Nokia“, so William Lee, einer der von Apple einberufenen Anwälte. Als sie [Nokia, Anm. d. Red] in der direkten Konkurrenz scheiterten, wandte sich Nokia dem Prozess zu.

Der Stab des United States International Trade Commission (kurz ITC), der als Dritter im Sinne des öffentlichen Interesses handelt, hat dem zuständigen Richter bereits empfohlen, zu beschließen, dass Apple Nokias Patente nicht verletze.

Nokia hatte Apple im Oktober 2009 angeklagt, Nokia-Patente zu verletzen, konkrete gibt es um verschiedene Patente im Bereich UMTS und WiFi. Endgültig eingereicht wurde die Handelsbeschwerde im Dezember 2009. Während Nokia die Klage als Ausnutzung der Erfindungen anderer angesehen hat, behauptete Apple, Nokia wolle nur deshalb klagen, um an bestimmte, proprietäre Technologien aus dem iPhone zu kommen.

Neben den Streitigkeiten mit Nokia stehen derzeit noch Klagen gegen HTC und von Motorola im Raum. Für die verschiedenen Patentrechtsklagen hat Apple einige der Top-Anwälte der USA eingesetzt: So ist unter anderem William Lee von der Kanzlei WilmerHale in Bosten dabei, der bereits Qualcomm in einem Rechtsstreit gegen Broadcom zu einer Zahlung von $891 Millionen brachte, Matt Powers von Weil, Gotshal&Manges, der dem Pharmakonzern Merck dabei halfen, das Patent auf das Asthma-Medikamente Singulair zu behalten.

Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass sich die Parteien auf einen Vergleich einigen, in dem die Patente gegenseitig lizensiert werden. Dennoch geht es auch darum, Haltung zu bewahren und den eigenem Standpunkt zu vertreten und verteidigen.

[via BusinessWeek]

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