Proview verklagt Apple: Taiwanesischer Hersteller beansprucht Recht auf iPad-Marke
kg, den 28. Oktober 2010Die taiwanesische Firma Proview strebt derzeit einen Rechtsstreit gegen Apple an: Apple soll mit der Nutzung der Bezeichnung iPad in China gegen bestehendes Markenrecht verstoßen.
Bereits im Zeitraum von 2000 bis 2004 hatte der Displayhersteller Proview die Markenbezeichnung IPAD in der EU, in China, Mexiko, Südkorea, Singapur, Indonesien, Thailand und Vietnam registriert, die „globale Marke“ wurde 2006 dann an die in den USA registrierte Firma IP Application Development weiterverkauft, zum Preis von rund $55000 – ohne zu wissen, dass es sich bei dem eigentlichen Käufer um Apple handelte. Laut Proview soll die Marke IPAD für den chinesischen Markt nicht in dem Verkauf enthalten gewesen sein. Diese gehörte zum damaligen Zeitpunkt einer Tochterfirma, Proview Technology (Shenzhen), und nicht dem taiwanesischen Teil des Unternehmens. Unter dem Namen I-Pad wurde von der Firma ein Tablet-Gerät auf den Markt gebracht, der kommerzielle Erfolg bleib aber offenbar aus.
Proview droht Apple nun mit einer Klage, bei der eine Entschädigung von ca. 1 Milliarde Euro zur Debatte steht – weil Apple den Namen unerlaubterweise benutze habe. Geschäftsführer Yang Rongshan äußerte gegenüber der Financial Times, es sei „arrogant von Apple, unsere Rechte zu ignorieren und das Gerät einfach auf diesem Markt zu vertreiben, und wir werden uns dem widersetzen. Abgesehen davon sind wir in großen finanziellen Schwierigkeiten und die Warenzeichen sind ein wertvolles Kapital, das uns dabei zu helfen, aus den Schwierigkeiten herauszukommen.“ Proviews Abteilung in Shenzhen soll mit 400 Millionen Dollar in der Kreide stehen, aus dem Grund haben die Kreditgeber jegliches noch vorhandene Kapital eingezogen. Es ist der letzte Strohhalm, an den sich Proview klammert – wie viel Erfolg sie damit haben werden, steht aber auf einem anderen Blatt.
Apple selbst hat im Gegenzug ein Gerichtsverfahren in die Wege geleitet, mit dem Ziel, dass auch das Namensrecht an IPAD in China auf Apple übertragen wird und beruft sich dabei auf die Abmachungen aus dem Jahr 2006.
Es ist nicht das erste Mal, dass Apple wegen der Nutzung des Markennamens iPad Probleme bekommt – Anfang des Jahres prüfte Fujitsu rechtliche Schritte gegen Apple. Hintergrund war ein Antrag aus dem Jahr 2009, mit dem sich Fujitsu das Recht an der Bezeichnung sichern wollte, für ein PDA-Gerät namens iPAD das bereits 2002 auf den Markt kam. Erst im März, wenige Wochen vor dem offiziellen Marktstart des iPad, wurden die Rechte am Namen von Fujitsu auf Apple übertragen.