Apple vs. Sanho: Patentklage gegen HyperMac-Batterien mit MagSafe und Dock Connector

Wie aus den Gerichtsakten zu der vor wenigen Wochen von Apple gegen Sanho eingereichten Patentklage hervorgeht, geht es um eine unerlaubte Nutzung von MagSafe und dem 30-Pin-Dock-Connector. Sanho soll demnach unerlaubterweise Produkte vertreiben, die Apples Technologie verwenden.

Sanho vertreibt unter dem Namen HyperMac seit rund einem Jahr externe Akkus für MacBooks, die sich seit kurzem dank Dock Connector auch für das iPad nutzen lassen. Während letzterer Stecker von Apple lizensiert werden kann, ist dies mit dem MagSafe für die Notebooks nicht der Fall. Dennoch besteht bei beiden Anschlüssen ein Patentrechtsverstoß, dies wurde in der Klageschrift vermerkt. Demnach soll Sanho sechs Apple-Patente verletzen, dies soll Apples Geschäft beeinflussen, gefordert wird eine dauerhafte Verfügung, dass Sanho die mit den Kabeln versehenen Geräte nicht mehr verkaufen darf.

Ob und inwiefern Apple mit der Klage gegen Sanho überhaupt durchkommt, ist allerdings offen: Die HyperMac-Batterien werden mit Apples Original-Bauteilen versehen, dies zumindest behauptet Sanho selbst. Heißt im Klartext: die eigenen Produkte werden mit Apples eigenen Steckern versehen, dies gilt sowohl für den MagSafe als auch für den Dock-Connector. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, stehen die Chancen für Apple schlecht: Die First Sale Doctrine besagt, dass die vom Patentrechtsinhaber selbst hergestellten Produkte nur so lange patentrechtlich geschützt sind, bis diese verkauft werden. Danach dürfen Kunden mit ihren Produkten machen, was sie wollen – in diesem Fall ist es Sanho als Käufer gestattet, weiterführenden Gebrauch von den Steckern zu machen, und diese weiterzuverkaufen. Nun ist es an Sanho, nachzuweisen, dass die Stecker tatsächlich von Apple stammen.

[Klageschrift (pdf) via Arstechnica]

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